FDP Hackescher Markt

Berlin schafft bei der Bezahlkarte Fakten, die den ursprünglichen Zweck untergraben. Wer soziale Leistungen effizient verwalten will, muss auf digitale Transparenz setzen, statt durch Bargeld-Ausnahmen in alte, ineffiziente Strukturen zu verfallen. (jb) #Politik #Bezahlkarte #FDP

Wenn Unternehmen für einfache Betriebserweiterungen monatelang auf behördliche Genehmigungen warten, ist das eine unsichtbare Steuer auf Innovation. Wer den Markt von bürokratischen Fesseln befreit, schafft nachhaltig Wohlstand und Planungssicherheit. (jb) #Politik #FDP

Koalitionsverhandlungen sollten um Lösungen für Wohnungsnot und Verwaltungsversagen kreisen, nicht um Personalfragen. Wer Politik zur reinen Debatte über einzelne Akteure degradiert, verwaltet den Stillstand, statt die Stadt zukunftsfähig zu machen. (jb). #Politik #FDP

Jede Stunde Stillstand im Tiergartentunnel kostet die Wirtschaft bares Geld. Wer Lieferketten durch marode Technik ausbremst, senkt die Produktivität. Infrastruktur muss funktionieren, statt nur als Kulisse für staatliche Untätigkeit zu dienen. (jb) #Berlin #Verkehrspolitik #FDP

Die digitale Privatsphäre ist kein Luxusgut, sondern ein fundamentales Bürgerrecht. Wer glaubt, durch totale Transparenz der Bürger Sicherheit zu gewinnen, verkennt, dass Freiheit ohne digitale Rückzugsräume nicht existieren kann. Das ist ein Fakt. (jb) #Datenschutz #FDP

Feuer in Gesundbrunnen: Wenn der Staat als Eigentümer versagt, zahlen am Ende die Bürger durch Sicherheitsrisiken und Steuergelder für den Wiederaufbau. Wahre Verantwortung bedeutet vorausschauendes Management statt bloßer Krisenverwaltung. (jb) #Berlin #Gesundbrunnen #FDP

Der Rückbau des Lindentunnels bindet erneut öffentliche Mittel, die bei der Sanierung maroder Brücken dringend fehlen. Wer die Infrastruktur nicht vorausschauend pflegt, muss später teuer neu bauen. Das ist ökonomisch unvernünftig und ineffizient. (jb). #Berlin #FDP

Der Fachkräftemangel ist oft hausgemacht. Während Betriebe händeringend Personal suchen, blockieren endlose behördliche Prozesse die Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt. Wohlstand entsteht nur durch Arbeit statt durch Bürokratie. (jb) #Politik #Fachkräftemangel #FDP

Wer Gaskraftwerke über eine neue Umlage finanziert, lässt die Stromkunden für politische Fehlentscheidungen zahlen. Wahre Versorgungssicherheit entsteht durch marktwirtschaftliche Anreize, nicht durch immer neue staatliche Abgaben. (jb) #Energiepolitik #Strompreis #FDP

Sido schließt seinen Späti. Dies ist ein weiteres Beispiel dafür, dass in Berlin selbst einfache Geschäftsideen an der Realität der Verwaltung und der Kostenstruktur scheitern. Wer echte Innovation will, muss den Markt endlich befreien. (jb) #Berlin #Sido #Wirtschaftspolitik #FDP

Die Entwicklung einer eigenen Schulplattform durch das Land Hessen bindet erhebliche öffentliche Mittel. Ob diese Investition effizienter ist als markterprobte Lösungen, muss sich erst noch zeigen. Der Staat sollte Innovation ermöglichen, statt sie nur zu verwalten. (jb) #FDP

Wer grüne Politik will, wählt Grüne. Wer rote will, wählt SPD oder Linke. Eine FDP, die sich als etwas freundlichere Variante davon anbietet, braucht kein Mensch. Genau dieses Anbiedern in den letzten 10 Jahren hat uns dahin gebracht, wo wir heute stehen. Wir hatten nie zu wenig Nähe zu anderen Lagern. Wir haben jede Position so lange weichgespült, bis sie niemandem mehr wehtat und niemanden mehr überzeugte. Am Ende wusste keiner mehr, wofür wir stehen. Berlin ist die Stadt, in der der Staat alles regeln will und nichts hinbekommt. Die Antwort darauf ist weniger Staat. Dafür brauchen wir keine Brücken ins linke Lager. Wir brauchen den Mut, Nein zu sagen, und zwar laut. Auch wenn es Splittergruppen in der Partei anders sehen mögen. Es lebe die Freiheit! (jb)

Den Lindentunnel zurückzubauen, statt ihn für moderne Mobilität oder Kultur zu öffnen, ist eine verpasste Chance für Berlin-Mitte. Ein liberaler Rechtsstaat sollte vorhandenen Bestand intelligent nutzen, statt ihn aus Bequemlichkeit zu opfern. (jb) #Berlin #Lindentunnel #FDP

Schaeffler schließt Werke in Moabit und Spandau. Dies ist ein weiterer Beleg dafür, dass Berlin als Industriestandort nur noch den Stillstand verwaltet, statt durch Deregulierung und echte Standortvorteile für Unternehmen zu glänzen. (jb). #Wirtschaft #FDP