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#NoCovid #impfenschützt #noafd Klimawandel ist die größte Herausforderung unserer Zeit. #TeamRobert @ https://teapawt.org/t.co/iRHHnLSXuA

Joined December 2020
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Nicht alles wird schlechter.
Der Posten "500.000 € Geschenk an rechte NGO R21" war schon bei der Kabinettsitzung am 6. Juli 2026 nicht im Haushaltsentwurf. Aber: jedes Kabinettsmitglied und erst Merz hätte die Wiederaufnahme beantragen können und mit Mehrheit des Kabinetts wäre es drin. CDU hat Mehrheit.
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Die Frage ist, wie lange sich unser Staat das noch bieten lassen will. Was Höcke sagt ist eine Schande für unser Land!
Der Faschist Höcke sagt beim heutigen #Volkstrauertag, dass er „zu vorderst“ an das Leid seiner „Landsleute“ gedenkt, weil es ein „deutscher Volkstrauertag“ und kein „[…] jüdischer Volkstrauertag“ sei. Damit grenzt er die jüdischen Opfer explizit aus dem „deutschen Volk“ aus!
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„Die Zahl der #Reichsbürger und der gewaltorientierten Rechtsextremen nimmt in #Thüringen zu. Laut dem Verfassungsschutz sinkt die Hemmschwelle für schwere Straftaten“. Oder wie #AfD-Fans sagen würden: Meinungsfreiheit.
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In den USA boomt die KI-Industrie und mit ihr der Bau von Rechenzentren. Deren Treibhausgasemissionen sind einer neuen Studie zufolge um ein Vielfaches höher als gedacht. trib.al/kXI1jwx
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Herr Ziemiak, ich versuche Ihnen das mit der Finanzierung mal ganz einfach zu erklären. Wenn Ihre CDU eine Steuersenkung für 5,4 Milliarden Euro fordert, muss irgendjemand auch erklären, woher diese 5,4 Milliarden kommen sollen. „Die SPD muss sich bewegen“ ist leider keine anerkannte Haushaltsposition. Besonders lustig wird es, wenn Ihre CSU-Schwesterpartei gleichzeitig ihre rund fünf Milliarden Euro teure Mütterrente für unantastbar erklärt und die Union Vorschläge für zusätzliche Einnahmen ablehnt. Und Ihr Kanzler sucht inzwischen offenbar beim steuerlichen Grundfreibetrag nach Geld. Den Bürgern beim Strom etwas geben und dafür bei der geplanten Einkommensteuerentlastung wieder etwas abziehen. Auch eine Idee. Herr Ziemiak, die SPD ist nicht dafür verantwortlich, dass Ihre Union Forderungen stellt, ohne bislang eine überzeugende Gegenfinanzierung vorzulegen. Vielleicht versuchen Sie es beim nächsten Fernsehauftritt statt mit dem üblichen SPD-Bashing einfach mal mit einem Taschenrechner. Der kennt zwar keine Parteiprogramme, dafür aber die unangenehme Eigenschaft, dass am Ende die Zahlen stimmen müssen.
Runter mit der #Stromsteuer ! Wir kämpfen weiter für die Menschen, die hart arbeiten und das Land am Laufen halten. Die SPD muss sich endlich bewegen. Wir müssen halten, was versprochen wurde. Die hohen Stromkosten belasten Familien, Handwerk und Mittelstand.
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#Ruanda Die ganze Menschenverachtung durch Dobrindt und seine 4 Kumpane in einer Minute deutlich geworden.
Wer Menschen, die von (a) Nordafrika nach (b) Europa fliehen für Asyl, nach (c) Ruanda ausfliegt, macht das nicht, weil die Autokratie nach Völkermord 1994 mit 56% Armut, 100.000den ausgebeuteter Kinder sicher ist. Sondern dass man es auf keinen Fall nochmal nach Europa schafft.
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Einstimmig hat der CDU-Ortsverband Großbeeren beschlossen, den Rücktritt von Friedrich Merz zu fordern. Auslöser ist der Streit um die Senkung der Stromsteuer. trib.al/LKYHZH3
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Zurück in die Vergangenheit mit CDU und CSU: Während CDU und CSU für ihren hocheffizienten Verbrenner aus dem letzten Jahrtausend kämpfen, meldet China Erfolge in der elektrifizierten Luftfahrt. »Vollelektrischer Passagierjet absolviert bemannten Flug« n-tv.de/mediathek/videos/wir…
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Von wegen "christlich". Die @cducsubt hätte auch Jesus abgeschoben … aber in 5 Wochen "Gesegnete Weihnachten" wünschen!
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Der Faschist Höcke sagt beim heutigen #Volkstrauertag, dass er „zu vorderst“ an das Leid seiner „Landsleute“ gedenkt, weil es ein „deutscher Volkstrauertag“ und kein „[…] jüdischer Volkstrauertag“ sei. Damit grenzt er die jüdischen Opfer explizit aus dem „deutschen Volk“ aus!
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41,8 Grad, 16.000 Hitzetote, der wärmste Oktober seit Beginn der Aufzeichnungen. Die Klimakrise eskaliert. Und ARD & ZDF? Berichten so wenig darüber wie noch nie, seit es gemessen wird. Und das von Sendern mit dem gesetzlichen Auftrag, uns zu informieren. volksverpetzer.de/analyse/kl…
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#KohleKaehte muss weg #Reiche trifft umweltpolitisch katastrophale Entscheidungen, sie hat in der Regierungsverantwortung nun absolut nichts mehr zu suchen, die Zukunft junger Generationen scheint ihr völlig egal zu sein, warum erfolgt kein Aufschrei #FFF #klimaaktionen
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Die Strompreise steigen übrigens, weil Katharina Reiche sich nicht rechtzeitig um ausreichend gasvorräte für den Winter gekümmert hat.
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We choose Kaja Kallas as a peace negotiator for Ukraine🇺🇦 Who is with us?🙌☺️
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Wie aus einer rechten Menschenjagd in Cottbuser Straßen vor Gericht ein Dumme-Jungen-Streich wurde. Mittendrin der aktive Vorsänger von Energie Cottbus. Dazu wolle man sich nicht äußern, sagt der Verein. tagesspiegel.de/potsdam/bran…
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Moment mal, @_FriedrichMerz hat seinen Privatflieger verkauft? 😳 Ist die Lage finanziell inzwischen so dramatisch? Muss der Kanzler etwa sparen? Gibt es bald Kaviar nur noch am Wochenende und Champagner aus dem Tetrapack? Fragen über Fragen. Wir machen uns langsam Sorgen um den @bundeskanzler. t-online.de/nachrichten/deut…
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Stromsteuer: Die CDU und das Märchen von der übermächtigen SPD Merz will die Stromsteuer ab 2027 für alle senken. Kostenpunkt rund 5,4 Milliarden Euro jährlich. Wie das dauerhaft finanziert werden soll, ist weiterhin offen. Dabei stand die Senkung bereits als Sofortmaßnahme im Koalitionsvertrag. Und schon jammern Teile der Union wieder, die SPD würde alles blockieren. Man habe schließlich 28,5 Prozent geholt und könne sich trotzdem nicht durchsetzen. Ach wirklich? Bei der Mütterrente, der Gastronomie-Mehrwertsteuer und dem Agrardiesel hat das Durchsetzen offenbar hervorragend funktioniert. Alles Wünsche der Union, die den Haushalt Milliarden kosten. Jetzt verlangt die SPD für die Stromsteuer eine Gegenfinanzierung. Klingbeil hatte längst Vorschläge zum Abbau von Steuervergünstigungen vorgelegt. Unter anderem beim Dienstwagenprivileg. Laut BILD scheiterten diese am Widerstand der Union. Der Bundesrechnungshof sieht ein jährliches Einsparpotenzial von rund 17 Milliarden Euro bei unwirksamen, ineffizienten oder klimaschädlichen Steuervergünstigungen. Darunter ausgerechnet Vergünstigungen, die diese Regierung gerade erst wieder eingeführt hat. Stattdessen diskutiert man nun über Geld aus dem EEG-Konto und der Asyl-Rücklage. Damit soll offenbar eine dauerhaft versprochene Steuersenkung finanziert werden. Ich finde es schon bemerkenswert, wie erfolgreich sich eine angeblich machtlose Union durchsetzt, solange es um ihre eigenen milliardenschweren Wünsche geht. Sobald es aber um deren Finanzierung geht, soll plötzlich die SPD an allem schuld sein. Vielleicht sollten CDU und CSU endlich erklären, wie sie ihre Versprechen bezahlen wollen, statt ständig über einen Koalitionspartner zu jammern, gegen den sie sich angeblich nie durchsetzen können.
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Bisschen viel Ausfälle aktuell. Erst Microsoft. Dann Flüge. Jetzt die wichtigsten US-Banken.
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Erlaubnis für Kinderarbeit ab 12 Jahren incoming in 3..2..1...
🎩Zurück ins 19. Jahrhundert! Gibt es gerade einen Wettbewerb für die dümmsten politischen Entscheidungen? Und hat Friedrich Merz beschlossen, ihn unbedingt zu gewinnen? Will er als erster Kanzler mit 0 % Zustimmung abtreten und der AfD gleich noch den Schlüssel zum Kanzleramt überreichen? Jetzt soll auch noch der Arbeitsschutz für junge Mütter gelockert werden. Offenbar hat die Bundesregierung irgendwo eine Liste mit dem Titel „Die schlechtesten Ideen des 19. Jahrhunderts“ gefunden. Und jetzt wird die Liste Punkt für Punkt als Regierungsprogramm abgearbeitet. #Arbeitsverbot #Mütter
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