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Wer das Gegenteil von dem beschließt, was er den Menschen versprochen hat, sollte nicht nach neuen Ausreden suchen, sondern zurücktreten – und sich schleichen!
@_CStocker @AndiBabler @BMeinl
„Keine neuen Steuern und Belastungen.“ – Christian Stocker (ÖVP)
„Keine neuen Sparpakete, keine neuen Steuern.“ – Andreas Babler (SPÖ)
„Wir NEOS wollen die Steuern senken, damit wieder mehr Netto vom Brutto bleibt.“ – Beate Meinl-Reisinger (NEOS)
Das waren die Versprechen.
Und jetzt zu den Fakten:
Der parlamentarische Budgetdienst errechnet für die Konsolidierungsmaßnahmen 2027 und 2028:
69 % über die Einnahmenseite.
Nur 31 % über Einsparungen.
Allein die steuerlichen Konsolidierungsmaßnahmen sollen 2028 rund 2,565 MILLIARDEN EURO bringen.
Dazu gehören unter anderem:
• höhere Körperschaftsteuer für hohe Unternehmensgewinne
• höhere SV-Höchstbeitragsgrundlage
• höhere Arbeitslosenversicherungsbeiträge für Geringverdiener
• Erhöhung der Alkoholsteuer
• Abschaffung von Telearbeits- und Arbeitsplatzpauschale
• neue Paketsteuer
• eingefrorene Familien- und Sozialleistungen
• keine volle Inflationsabgeltung bei Pensionen
• 559 Mio. € Konsolidierung bei den Pensionen 2027/28
Und ÖVP-Abgeordneter Ernst Gödl erklärt uns gleichzeitig:
„Wer arbeitet, dem muss am Ende mehr übrig bleiben.“
Man muss diese Regierung gar nicht mit den Aussagen der Opposition konfrontieren.
Es reicht völlig, ihre eigenen Versprechen neben ihre eigenen Beschlüsse zu stellen.
„Keine neuen Steuern.“
„Keine neuen Belastungen.“
„Mehr Netto vom Brutto.“
69 % der Konsolidierung über die Einnahmenseite.
Man kann vieles schönreden.
Zahlen nicht.
Ein guter Zusammenschnitt aus Hohes Haus.
Wahlversprechen der Regierungsparteien @volkspartei @_CStocker @SPOE_at @AndiBabler @neos_eu @BMeinl – und was daraus geworden ist.
Wer #Wahlversprechen bricht, verspielt das Vertrauen der Wähler.
Demokratie lebt von Glaubwürdigkeit. Wer bewusst das Gegenteil tut, sollte dafür politische Konsequenzen tragen.
#Neuwahlen #Rücktritt
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Replying to @JOYs_Team @SPOE_at
Ich hab @grok um Details gebeten:
Zusammenfassung der bekannten Straftaten und Folgen (Stand Mitte November 2026, basierend auf Polizeiangaben aus Vorarlberg):
Es geht vor allem um zwei 13-jährige Intensivtäter (ein syrischer Staatsbürger und ein in Österreich geborener Deutscher), denen die Polizei gemeinsam über 300 Straftaten allein im Jahr 2026 in Vorarlberg zurechnet. Hinzu kommen weitere Taten mit wechselnden Komplizen.Vorarlberg.orf
Spezifisch genannte schwere Delikte
Schwerer Raubüberfall auf einen 72-Jährigen in Dornbirn (Ende Oktober 2026, ca. 1:16 Uhr):
Die beiden 13-Jährigen verfolgten den Mann, griffen von hinten an, schlugen und traten ihn gegen Kopf und Oberkörper. Auch als er wehrlos und vermutlich bewusstlos am Boden lag, versetzte einer weitere Fußtritte gegen den Kopf und raubte die Geldtasche. Das Opfer wurde schwer verletzt ins Krankenhaus Dornbirn eingeliefert.Vorarlberg.orf
Versuchter Raubüberfall auf einen 64-Jährigen in Rankweil (3. November 2026, ca. 22:30 Uhr):
Der 13-jährige Intensivtäter (Syrer) zusammen mit einem 15-Jährigen. Ablenkung durch Frage nach einer Adresse, dann Angriff von hinten, zu Boden geschlagen, Schläge und Tritte, Versuch Wertgegenstände zu rauben. Das Opfer erlitt Verletzungen an Kopf und Oberkörper und kam ins Landeskrankenhaus Feldkirch. Der 13-Jährige gestand die Tat.
Einbruchsversuch in ein Lokal in Bregenz (Milchpilz): Der 13-Jährige mit einer gleichaltrigen Komplizin. Bei der anschließenden Amtshandlung wurden zwei Polizeibeamte verletzt.
Weitere Delikte (Teil der 300+): Einbrüche in Geschäfte (z. B. in Götzis: Handys und Bargeld gestohlen), Trafiken, Hofläden, Diebstähle, Sachbeschädigungen sowie weitere Vermögens- und Gewaltdelikte in verschiedenen Orten Vorarlbergs.
Rechtliche Folgen
In Österreich beginnt die Strafmündigkeit mit der Vollendung des 14. Lebensjahres. Unter 14-Jährige sind strafunmündig. Das bedeutet:
Keine strafrechtliche Verfolgung, keine Anklage, keine Verurteilung und keine Untersuchungshaft möglich.
Nach Identifizierung und Befragung werden die Jugendlichen regelmäßig in die Obhut der Eltern zurückgegeben.
Die Kinder- und Jugendhilfe kann eingreifen (z. B. Obsorge übernehmen oder unter bestimmten Voraussetzungen nach dem Heimaufenthaltsgesetz anhalten). Lokale Behörden (u. a. Landesrätin Barbara Schöbi-Fink) geben jedoch an, dass die Möglichkeiten bei solchen Intensivtätern oft ausgeschöpft bzw. begrenzt sind.Vorarlberg.orf
Justizministerin Anna Sporrer (@SPOE_at) lehnt eine Senkung des Strafmündigkeitsalters auf 12 Jahre ab („Kinder gehören erzogen und nicht eingesperrt“) und verweist auf bestehende sowie geplante Maßnahmen der Jugendhilfe. Ein neues Gesetz zum Umgang mit strafunmündigen Intensivtätern ist angekündigt, die Altersgrenze bleibt aber bei 14.
Diese Angaben stammen aus Polizeiberichten und Medienberichten (ORF, VN, Heute, VOL.AT u. a.) und beziehen sich auf den öffentlich diskutierten Fall, der den X-Post ausgelöst hat.
Eine vollständige Einzelauflistung aller 300+ Delikte liegt öffentlich nicht vor.
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Eines der schönsten Musikvideos, die ich kenne 🥰
Schönen Abend allerseits 👋
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Schönen Montag!
Bitte nicht vergessen alle Sozialisten die ihr kennt als "ökonomische Faschisten" zu bezeichnen.
Sie wollen Unternehmen vorschreiben wie sie zu sein haben, sind stark intolerant und wer ihnen nicht passt soll enteignet, verboten und vertrieben werden.
Danke.
⚠️ BEI DEN NEOS SCHEINT SICH DIE AUFBRUCHSTIMMUNG IN ABSCHIEDSSTIMMUNG ZU VERWANDELN. 😅
Die Liste der Abgänge und Rückzüge wird länger:
▪️ Stephanie Krisper – kündigte 2025 ihren Rückzug aus dem Nationalrat an. Durch die Regierungsbeteiligung sei ihr politischer Handlungsspielraum derart geschrumpft, dass sie keinen Sinn mehr in ihrer parlamentarischen Tätigkeit sehe.
▪️ Wolfgang Routil – verließ die NEOS im Juli 2026 aus Enttäuschung über ausbleibende Fortschritte bei der Gesundheitsreform.
▪️ Philipp Pointner – der frühere Grazer NEOS-Chef zog sich im Sommer zurück und legte auch sein Gemeinderatsmandat nieder.
▪️ Veit Dengler – der NEOS-Mitgründer wurde nach einem Konflikt um die Parteienförderung und einem Vorfall in einer vertraulichen Klubsitzung aus Klub und Partei ausgeschlossen. Jetzt kämpft er mit einem Volksbegehren gegen die üppige Parteienfinanzierung.
▪️ Michael Bernt – der Salzburger Finanzexperte erklärte am 15. November seinen sofortigen Parteiaustritt und bezeichnete die NEOS als die „mit Abstand unaufrichtigste Partei“ im Nationalrat.
Was ist aus dem Versprechen geworden, Österreich politisch erneuern zu wollen?
Eine Partei, die mit Transparenz, Reformen und einem neuen Politikverständnis angetreten ist, muss sich inzwischen von ehemaligen Mitstreitern genau daran messen lassen.
Mein Eindruck: Seit die @neos_eu an den Schalthebeln der Macht sitzen, scheint der Machterhalt wichtiger geworden zu sein als so manches ursprüngliche Versprechen.
Frau @BMeinl, wie viele enttäuschte Mitstreiter braucht es eigentlich noch, bevor Sie sich fragen, ob das Problem vielleicht nicht bei den Ausgetretenen liegt? 🤔
#NEOS #Österreich #Politik #Regierung
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Replying to @Schmitt_News @SPOE_at
Hallo Herr Schmitt 🙋♂️
Da Babler muss ja irgendwie sein neues Haus abbezahlen 😭😭😭🤣🤣
Falls das echt stimmt Na Servas 🔥
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Replying to @JOYs_Team @_CStocker
Ich hab @grok um Details gebeten:
Zusammenfassung der bekannten Straftaten und Folgen (Stand Mitte November 2026, basierend auf Polizeiangaben aus Vorarlberg):
Es geht vor allem um zwei 13-jährige Intensivtäter (ein syrischer Staatsbürger und ein in Österreich geborener Deutscher), denen die Polizei gemeinsam über 300 Straftaten allein im Jahr 2026 in Vorarlberg zurechnet. Hinzu kommen weitere Taten mit wechselnden Komplizen.Vorarlberg.orf
Spezifisch genannte schwere Delikte
Schwerer Raubüberfall auf einen 72-Jährigen in Dornbirn (Ende Oktober 2026, ca. 1:16 Uhr):
Die beiden 13-Jährigen verfolgten den Mann, griffen von hinten an, schlugen und traten ihn gegen Kopf und Oberkörper. Auch als er wehrlos und vermutlich bewusstlos am Boden lag, versetzte einer weitere Fußtritte gegen den Kopf und raubte die Geldtasche. Das Opfer wurde schwer verletzt ins Krankenhaus Dornbirn eingeliefert.Vorarlberg.orf
Versuchter Raubüberfall auf einen 64-Jährigen in Rankweil (3. November 2026, ca. 22:30 Uhr):
Der 13-jährige Intensivtäter (Syrer) zusammen mit einem 15-Jährigen. Ablenkung durch Frage nach einer Adresse, dann Angriff von hinten, zu Boden geschlagen, Schläge und Tritte, Versuch Wertgegenstände zu rauben. Das Opfer erlitt Verletzungen an Kopf und Oberkörper und kam ins Landeskrankenhaus Feldkirch. Der 13-Jährige gestand die Tat.
Einbruchsversuch in ein Lokal in Bregenz (Milchpilz): Der 13-Jährige mit einer gleichaltrigen Komplizin. Bei der anschließenden Amtshandlung wurden zwei Polizeibeamte verletzt.
Weitere Delikte (Teil der 300+): Einbrüche in Geschäfte (z. B. in Götzis: Handys und Bargeld gestohlen), Trafiken, Hofläden, Diebstähle, Sachbeschädigungen sowie weitere Vermögens- und Gewaltdelikte in verschiedenen Orten Vorarlbergs.
Rechtliche Folgen
In Österreich beginnt die Strafmündigkeit mit der Vollendung des 14. Lebensjahres. Unter 14-Jährige sind strafunmündig. Das bedeutet:
Keine strafrechtliche Verfolgung, keine Anklage, keine Verurteilung und keine Untersuchungshaft möglich.
Nach Identifizierung und Befragung werden die Jugendlichen regelmäßig in die Obhut der Eltern zurückgegeben.
Die Kinder- und Jugendhilfe kann eingreifen (z. B. Obsorge übernehmen oder unter bestimmten Voraussetzungen nach dem Heimaufenthaltsgesetz anhalten). Lokale Behörden (u. a. Landesrätin Barbara Schöbi-Fink) geben jedoch an, dass die Möglichkeiten bei solchen Intensivtätern oft ausgeschöpft bzw. begrenzt sind.Vorarlberg.orf
Justizministerin Anna Sporrer (@SPOE_at) lehnt eine Senkung des Strafmündigkeitsalters auf 12 Jahre ab („Kinder gehören erzogen und nicht eingesperrt“) und verweist auf bestehende sowie geplante Maßnahmen der Jugendhilfe. Ein neues Gesetz zum Umgang mit strafunmündigen Intensivtätern ist angekündigt, die Altersgrenze bleibt aber bei 14.
Diese Angaben stammen aus Polizeiberichten und Medienberichten (ORF, VN, Heute, VOL.AT u. a.) und beziehen sich auf den öffentlich diskutierten Fall, der den X-Post ausgelöst hat.
Eine vollständige Einzelauflistung aller 300+ Delikte liegt öffentlich nicht vor.
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Aber die Versorgungsposten müssen bleiben!!!!
die wiener linien überlegen also von 9500 mitarbeitern 2000 abzubauen und die straßenbahnen würden immer noch fahren
man kann sich dann ungefähr vorstellen was österreichweit möglich wäre
ÖBB-Konzern
ASFINAG
Verbund AG
OMV AG
Österreichische Post AG
A1 Telekom Austria AG
ÖBAG
Bundesimmobiliengesellschaft (BIG)
Österreichische Bundesforste (ÖBf)
AGES
Österreichische Akademie der Wissenschaften (ÖAW)
FFG – Forschungsförderungsgesellschaft
aws – Austria Wirtschaftsservice
SCHIG
Bundestheater-Konzern
BRZ – Bundesrechenzentrum
Universität Wien
Universität Graz
Universität Innsbruck
Universität Salzburg
Johannes Kepler Universität Linz
Universität Klagenfurt
Technische Universität Wien
Technische Universität Graz
Montanuniversität Leoben
Medizinische Universität Wien
Medizinische Universität Graz
Medizinische Universität Innsbruck
Universität für Bodenkultur Wien
Veterinärmedizinische Universität Wien
Wirtschaftsuniversität Wien
Universität für angewandte Kunst Wien
Universität für Musik und darstellende Kunst Wien
Universität Mozarteum Salzburg
Universität für Musik und darstellende Kunst Graz
Universität für künstlerische und industrielle Gestaltung Linz
Akademie der bildenden Künste Wien
Universität für Weiterbildung Krems
Interdisciplinary Transformation University Austria (IT:U Linz)
Albertina
Kunsthistorisches Museum (KHM-Museumsverband)
Österreichische Galerie Belvedere
MAK – Österreichisches Museum für angewandte Kunst
Museum moderner Kunst Stiftung Ludwig Wien (MUMOK)
Naturhistorisches Museum Wien
Technisches Museum Wien
Österreichische Nationalbibliothek
Burgenland Energie AG
Burgenländische Krankenanstalten-Gesellschaft
Wirtschaftsagentur Burgenland
Wohnbau Burgenland
Verkehrsbetriebe Burgenland
Verkehrsinfrastruktur Burgenland
Burgenland Tourismus
Soziale Dienste Burgenland
Landesimmobilien Burgenland (LIB)
Digital Burgenland
Akademie Burgenland
Sport Burgenland
Kultur-Betriebe Burgenland
Hochschule für Angewandte Wissenschaften Burgenland
Joseph Haydn Privathochschule
WAB Beteiligungen und Risikomanagement
Kelag
Kärntner Flughafen Betriebs GmbH
Verkehrsverbund Kärnten
Kärnten Werbung
Neue Heimat Kärnten
Kärntner Heimstätte
BABEG
Bad Kleinkirchheimer Bergbahnen
Bergbahnen Turracher Höhe
LCA Logistik Center Austria Süd
Kärnten Therme
Großglockner Hochalpenstraßen AG
Klagenfurter Messe
EVN AG
Hypo NOE Landesbank
NÖVOG – Niederösterreichische Verkehrsorganisationsgesellschaft
NÖ Landesgesundheitsagentur
Flughafen Wien AG
ecoplus
MedAustron
nöGIG
Niederösterreich-Werbung
NÖ Immobilien Holding
NÖ BET GmbH
Energie AG Oberösterreich
Oberösterreichische Landesbank
Oberösterreichische Gesundheitsholding
Business Upper Austria – OÖ Wirtschaftsagentur
FH OÖ Management
EDUCATION GROUP
Landes-Immobilien GmbH
Flughafen Linz
OÖ Seilbahnholding
OÖ Thermenholding
OÖ Verkehrsholding
Nationalpark Oberösterreichische Kalkalpen
Oö. Theater und Orchester GmbH
Salzburg AG
Salzburger Flughafen
Land Salzburg Beteiligungen GmbH
Energie Steiermark
Steirische Wirtschaftsförderungsgesellschaft (SFG)
JOANNEUM RESEARCH
FH JOANNEUM
Steirische Tourismusmarketing
Österreichring
TIWAG
Hypo Tirol Bank
Tirol Kliniken
Verkehrsverbund Tirol
Lebensraum Tirol Holding
Leitstelle Tirol
Tiroler Soziale Dienste
Tiroler Übertragungsnetz
Tiroler Flughafenbetriebsgesellschaft
Neue Heimat Tirol
illwerke vkw AG
Hypo Vorarlberg
Vorarlberger Landesbank-Holding
Wien Holding GmbH
Wiener Stadtwerke
Wien Energie
GESIBA
Verkehrsverbund Ost-Region (VOR)
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Ich glaub, ich platz gleich.
Unverschämt. 🤢
instagram.com/reel/DfxRLO6Bx…
Ich kann den nicht mehr sehen.
Es gibt nichts, was er sagen oder tun könnte, das diesen Umstand verändern würde.
Kein Anstand, @_CStocker?
Laut @oe24at hat die @SPOE_at dem @AndiBabler doch ein SM-Verbot erteilt?
Vor 3 Tagen 👇
instagram.com/reel/Dfcgf1tMn…
Entweder es wurde falsch berichtet, oder er sch.... euch was @SPOE_at
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Ich beschäftige mich bekanntlich seit Jahresbeginn mit linkswoken Manipulationen im #ÖRR.
Im #ORF hat das teilweise solche Ausmaße erreicht, dass tatsächlich entweder über Klima, Rechtsextremismus oder Transgender berichtet wird, sobald ich den Fernsehapparat einschalte, und zwar nicht nur in den Nachrichten, sondern auch in Magazinformaten und in der Kulturberichterstattung.
Ich frage mich ebenso seit Wochen, warum das die Scheinkonservativen (CDU/CSU, ÖVP) dulden, dass sie de facto in der täglichen linkswoken Lügenagenda gar nicht vorkommen.
Nun habe ich die folgende Antwort eines Insiders erhalten: Die "Schwarzen" haben die am fettesten dotierten Posten bekommen, dafür dürften die "Roten" die Inhalte bestimmen. Das sei in Deutschland und Österreich so ausgemachte Sache.
Das würde tatsächlich das Schweigen der "Konservativen" zum Linksruck erklären.
Und das Entstehen von Figuren wie Restle oder Hayali in Deutschland.
Hat da jemand Evidenz?
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Ich habe auch knallharte Forderungen:













