Korrespondentin im Hauptstadtstudio von @dlf @dlfkultur und @dlfnova (Foto: Simon Detel) Bei Insta auch @nirthak
Berlin
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"es waren dann schon teilweise abfällige Bemerkungen, die er [ihr Vater] über Frauen in der Politik gemacht hat. Vllt kommt daher auch ein Stück weit meine Motivation." Gerda #Hasselfeldt, @CSU, heute @roteskreuz_de-Präsidentin im Zeitzeugengespräch @dlf deutschlandfunk.de/csu-polit…
Ines Claus ist raus. Ihr Name fällt immer wieder in Zusammenhang mit einem Kabinett Merz. Das schließt sie nun aus für sich. Die Vorsitzende der CDU-Fraktion in Hessen sagte dem Deutschlandfunk: „Es ist ein großes Kompliment, dass so viele Menschen mir ein Bundesministerium....
Während die einen noch im Wahlkampf sind, ist die CSU schon einen Schritt weiter und benennt schon mal den Bundeslandwirtschaftsminister (Günther Felßner sei gesetzt, sagt Söder). Zumindest kann man der CSU nicht nachsagen, es mangele ihr an Selbstbewusstsein.
Nach DLF-Hauptstadtstudio-Informationen will die Bundesregierung nicht den Art 72 AEUV ziehen, um Zurückweisungen an der Grenze auch bei Asylgesuchen möglich zu machen. Das hält man laut Regierungskreisen für zu riskant. Stattdessen schlägt man ein beschleunigtes. Dublin...
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Heute sollen Grenzkontrollen an allen deutschen Landgrenzen angeordnet und bei der EU-Kommission notifiziert werden. Das hat unser Hauptstadtstudio aus Regierungskreisen erfahren. Außerdem hat man offenbar, so heißt es, ein Modell für Zurückweisungen an der Grenze erarbeitet..1/2
Innenministerin Faeser verkündet in der Bundespressekonferenz das, was Bundeskanzler Scholz vor drei Wochen angekündigt hat: ein Verbot von Samidoun und ein Betätigungsverbot für die Hamas.
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Welche Partei würden sie wählen, falls möglicherweise eventuell und ganz vielleicht etwas eintritt, was gerade niemand plant. Ich frage mich wirklich, was solche Umfragen sollen und wie aussagekräftig die sind?
BUNDESTAGSWAHL | Sonntagsfrage INSA/BILD
Szenario: CDU und CSU treten beide bundesweit an
CDU: 20% (+1,1)
AfD: 20% (+9,7)
SPD: 17% (-8,7)
GRÜNE: 15% (+0,2)
CSU: 10% (+4,8)
FDP: 6% (-5,5)
LINKE: 5% (+0,1)
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Änderungen zu 2021
Verlauf: whln.eu/UmfragenDeutschland
#btw #btw25
Jetzt ist genau das passiert, was viele in der Union vermeiden wollten: anstatt, dass in der Sommerpause über die Ampel gesprochen wird, geht es um die CDU - und zwar nicht, weil sie inhaltliche Vorschläge gemacht hat, sondern, weil ihr Vorsitzender sich mal wieder….
Oha!
#BVerfG Erfolgreicher Eilantrag gegen die Gestaltung des Gesetzgebungsverfahrens zum Gebäudeenergiegesetz bverfg.de/DE/bvg23-063
Wie geht’s eigentlich grade der @CDU. Darüber haben @ostwestkonflikt @DerMonologist @FBoeselager und ich im #Politikpodcast gesprochen. Inkl. erfolgreicher Podcast-Anbindung in Hamm
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#politikpodcast mal anders…
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Dachte es soll mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene verlagert werden und nicht umgekehrt? 🤔@SBahnBerlin
Lernfrage: hat Merz den BGF tatsächlich wegen des Ergebnisses in Nds entlassen, wie das jetzt in einigen Texten suggeriert wird? Wenn ich das richtig verstehe, was @ThePioneerDe schreibt, war das schon länger geplant (also zb Suche mit Headhunter nach Nachfolger), oder?
Nach der Wahl in Niedersachsen entlässt der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz seinen Bundesgeschäftsführer. Kevin Kühnert warnt die FDP unterdessen vor „Selbstmitleid“. faz.net/aktuell/politik/wahl…
Die Union hat Anfang der Legislatur das Narrativ von der FDP, die in der Ampel nur noch linke Politik machen würde, erzählt („links-gelb“), um sich selbst als einzige bürgerliche Kraft darzustellen u die Koa zu spalten. Anfangs verfing das nicht recht. Jetzt übernimmt es Lindner.
Bis Frühjahr kommenden Jahres verabschiede ich mich in Elternzeit. Aber meine Themen im #Hauptstadtstudio bleiben natürlich nicht liegen. Vertreten wird mich der Kollege @DirkOHeckmann. Eine gute Zeit dir!
Ich vertrete ab heute die geschätzte Kollegin @Nirthak im Hauptstadtstudio von @dlf @dlfkultur und @dlfnova. Zuständig für #CDU #CSU #BMI. Ich freue mich auf viele interessante Begegnungen! @Dlf_Berlin @stephandetjen @FCapellan_bln @Achter3 @volfint @ostwestkonflikt @panajotaki
2021 habe ich Barbara #Stamm für den @DLF getroffen. Da war der Krebs schon zum 2. Mal zurück - das hat sie aber nicht davon abgehalten, sich in der CSU noch kräftig einzumischen und weiter zu arbeiten. Beeindruckend große Stapel mit Arbeitsmappen warteten im Haus auf sie.
Erinnerte mich grade an dieses Gespräch, das @Nirthak mit Barbara #Stamm geführt hat. Sie fände es nicht mehr hinnehmbar, wie sich Europa in der Flüchtlingsfrage benehme, sagte die ehemalige bayerische Gesundheitsministerin u Landtagspräsidentin. 🖤
deutschlandfunk.de/zeitzeuge…
Nach den letzten Reden und Interviews von CSU und auch Freien Wählern bin ich sehr gespannt, wo es rhetorisch im #Wahlkampf für die #Landtagswahl in #Bayern noch hingeht. Manchmal hab ich das Gefühl, wir sind schon mittendrin - dabei hat der noch nicht mal begonnen.
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„In der Partei war zu wenig frische Luft, zu wenig Raum wirklich für Debatten, und das müssen wir jetzt dringend nachholen“ sagt Carsten #Linnemann in meinem @Dlf-Hintergrund, in dem ich mir die Ausgangslage der #CDU vorm Parteitag angeschaut habe.
deutschlandfunk.de/cdu-parte…
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