🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙
„Die können mir den Buckel runterrutschen!“ - Klartext von @BjoernHoecke (@AfD_Thueringen) zu den aktuellen Antisemitismus-Vorwürfen
🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙
Weiter geht’s – unser Antrag angenommen: Sicherheit für Familien und der erste Schritt zum beitragsfreien Kindergarten!
Auch wenn wir noch nicht regieren, handeln wir bereits!
Ein gemeinsamer Antrag von AfD und BSW wurde heute im Landtag von Sachsen-Anhalt angenommen. Im Dezember wird dann das Gesetz geändert.
Damit wird die Geschwisterregelung für Familien ab Januar fortgesetzt. Und auch der Beitragsfreiheit für alle Kinder sind wir heute einen großen Schritt näher gekommen.
Warum ist das so wichtig?
Weil ich möchte, dass endlich diejenigen entlastet werden, die fleißig sind, arbeiten gehen und Steuern zahlen.
Ich möchte, dass DU entlastet wirst!
Weiter geht’s! Packen wir es an!
6
🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙
Der Bürger als Eigentum des Kollektivs, der Steuerzahler als Melkvieh der Regierung: Ulrike Hermann bei Maischberger steht symptomatisch für die deutsche Misere.
apollo-news.net/anti-wirtsch…
5
🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙
Das LKA Sachsen-Anhalt führt ein polizeiliches Ermittlungsverfahren wegen einer eidesstattlichen Versicherung in der CDU-Landtagsfraktion. Wie die Behörde auf Anfrage von Apollo News bestätigt, befinden sich alle 15 CDU-Abgeordneten im Zeugenstatus. Beschuldigte gibt es bislang nicht.
apollo-news.net/lka-besttigt…
9
🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙
Die Leipziger Autoritarismus-Studie sorgt im Deutschlandfunk für Wirbel: Unter dem Titel „Die Nazis in uns“ suchen die Moderatoren nach abstrusen NS-Vergleichen. Larissa Fußer kommentiert die linke Verdrehung.
apollo-news.net/die-nazis-in…
12
🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙
Rot-Rot-Grün hat die Ausschüsse im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern neu zugeschnitten. Die AfD erhält dadurch einen Sitz weniger als nach dem bisherigen Verfahren. Die Partei will vor das Landesverfassungsgericht ziehen.
apollo-news.net/rot-rot-grue…
1
46
🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙
Friedrich Merz feiert sich: Bei der Stromsteuer hat er Wort gehalten! Doch der absurde Deal könnte richtig teuer für die Bürger werden. Und die Koalition riskiert den großen Knall wegen etwas, was unterm Strich lächerlichem Kleinkram gleichkommt.
apollo-news.net/stromsteuers…
22
🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙
Sachsen-Anhalt: LKA ermittelt gegen CDU-Fraktionsführung wegen Nötigung von Mandatsträgern – Jetzt doch Volksfront-Kandidat?
Neue Entwicklungen in Sachsen-Anhalt: Wegen des Verdachts, ihre eigenen Abgeordneten nach der Wahl von AfD-Politikern ins Landtagspräsidium genötigt zu haben, ermittelt jetzt das Landeskriminalamt (LKA) gegen die CDU-Fraktionsführung um Noch-Ministerpräsident Sven Schulze. Der vollzieht inzwischen eine politische Kehrtwende und erwägt nun offenbar doch ein Volksfrontbündnis unter Einschluss der Linkspartei, um Wahlsieger @UlrichSiegmund (@AfD) als Regierungschef zu verhindern.
Es ist ein Vorgang mit erheblicher politischer Sprengkraft: Das LKA Sachsen-Anhalt geht dem Verdacht einer strafrechtlich relevanten Nötigung nach Paragraf 240 des Strafgesetzbuches innerhalb der CDU-Fraktion nach. Wie aus einem Anhörungsbogen der Ermittler hervorgeht, über den zuerst „Focus“ berichtete, interessiert sich das LKA für den genauen Ablauf Fraktionssitzung vom 13. Oktober. Dabei sollten die CDU-Parlamentarier mit einer eidesstattlichen Versicherung schriftlich erklären, keinerlei Absprachen mit der AfD getroffen zu haben. Zudem sollten sie versichern, bei der geheimen Wahl am 6. Oktober weder den @AfD_LSA-Politiker Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten noch dessen Parteikollegen Hans-Thomas Tillschneider (@P_Plattform) zum Vizepräsidenten gewählt zu haben. Rausch hatte damals 48 Stimmen erhalten – vier mehr als AfD und BSW zusammen haben.
Strafrechtlich relevant könnte sein, dass die CDU-Abgeordneten mit ihrer Unterschrift der Niederlegung ihres Landtagsmandats zustimmen sollten für den Fall, dass sich ihre Erklärung als falsch herausgestellt hätte. Das LKA sieht darin den Anfangsverdacht einer Nötigung, insbesondere mit Blick auf das verfassungsrechtlich geschützte freie Mandat und das Wahlgeheimnis.
Die 13 bei der Sitzung anwesenden Abgeordneten der 15-köpfigen Fraktion werden nun als Zeugen befragt. Ein 23 Punkte umfassender Fragenkatalog soll klären, wer das Papier verfasst hat und ob die Parlamentarier unter Druck gesetzt wurden.
Machtpoker um die Stimmen des BSW
Derweil bahnt sich auch eine neue politische Entwicklung an: Vor der Ministerpräsidentenwahl voraussichtlich am 15. Dezember will CDU-Fraktionschef Schulze „grundlegend über die Ausgangslage“ neu beraten. Damit gibt er dem Drängen von Linken, SPD und „Grünen“ nach, die seit Wochen nach einem gemeinsamen, sogenannten überparteilichen Kandidaten suchen, um den klaren Wahlsieger Ulrich Siegmund (AfD) als Ministerpräsident zu verhindern. Schulze hatte ein solches Volksfrontbündnis bisher ausgeschlossen. Er begründet seine Kehrtwende jetzt damit, dass viele Menschen „besorgt“ seien und der Druck auf die CDU von außerhalb des Parlaments wachse.
Ob eine solche Anti-AfD-Volksfront zustande kommt, hängt maßgeblich vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ab. Der AfD fehlen zur absoluten Mehrheit nur drei Mandate. Das BSW verfügt über fünf Sitze und ist damit das Zünglein an der Waage. BSW-Fraktionschef Thomas Schulze knüpft eine Unterstützung für einen überparteilichen Ministerpräsidenten an eine klare Bedingung: Dieser müsse zwingend auch mit der AfD sprechen. Für SPD, „Grüne“ und Linke gilt dies bislang als unannehmbar.
13
🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙
Der SPD-Abgeordnete Karl Lauterbach stellt in einem kritischen Post auf X anlässlich des Haushalts für 2027 die amtierende schwarz-rote Koalition infrage. „Nur eine rot-rot-grüne Regierung wäre dazu in der Lage“, urteilt der SPD-Politiker.
apollo-news.net/nur-eine-rot…
18
🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙
1,8 Milliarden BAföG im #Schuldenhaushalt | REDE im Bundestag: 💶
Schulden, Schulden, #Schulden macht die schwarz-rote Regierung. Trotz Rekord-Steuereinnahmen nimmt der deutsche Staat Rekordschulden auf, um es dann in der ganzen #Welt zu verteilen.
12
🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙
Die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen hat sich in einem Interview gegen einen „großen Bevölkerungsaustausch“ ausgesprochen. Sie betonte, dass die dänische Kultur – ihrer Meinung nach durch „ethnische Dänen“ vertreten – weiter die Mehrheit im Land stellen sollte.
apollo-news.net/dnemarks-soz…
19
🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙
„Das ist nicht antisemitisch“ – die stellvertretende Berliner Linken-Vorsitzende Martha Kleedörfer verteidigt im Interview mit dem Stern die antiisraelische Haltung ihrer Parteikollegin Vanessa Emde. Am Dienstag stellte die Linken-Fraktion einen Ausschlussantrag gegen sie.
apollo-news.net/ihr-name-wir…
17
🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙
In der Sendung Maischberger hat die Linken-Vorsitzende Ines Schwerdtner vor der „Mietmafia“ gewarnt. und sagt erneut, dass infolge der Enteignungen die Mieten in Berlin sinken würden. Doch zur Frage von Abschiebungen will sie sich nicht äußern. apollo-news.net/als-es-um-ab…
23
🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙
#Terrorsteuer für den #Weihnachtsmarkt .
Wie wäre es wenn man die Vollidioten zur Kasse bittet die 2015 am Bahnhof gestanden und geklatscht haben?
Warum müssen eigentlich die Veranstaltungen unserer Kultur mit Absperrungen geschützt werden und nicht die der Muslime?
24











