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Berlin, Deutschland
Joined September 2015
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Freitag entscheidet der Kreisverband Harz der #SachsenAnhalt CDU, ob er Artjom Pusch als Gegenkandidaten zu Sepp Müller für den Landesvorsitz unterstützt. Jetzt kommt noch ein Richtungsentscheid hinzu: Ex-MdL Alexander Räuscher will nun Uli Thomas als Kreischef ablösen. /@RND_de
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Es ist nicht die größte Stichprobe, aber anhand der zwei mittelmäßig großen deutschen Manager, die ich kennengelernt habe, kann ich euch sagen: Wir sind diesbezüglich hoffnungslos verloren. spiegel.de/wirtschaft/untern…
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15 Sozialverbände protestieren gegen Sozialkürzungen. Doch wo bleibt der Aufschrei gegen die geplante Absenkung der Grundsicherung um 5–7 €? Braucht es jetzt einen gemeinsamen Protest?
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#Nordhausenbleibt Aryzta plant die Schließung des Werks in Nordhausen, um die Profitabilität zu steigern und Dividenden auszuschütten. Die Beschäftigten haben heute beschlossen: Wir kämpfen für den Erhalt des Standorts. s.ngg.net/Ufc1M
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Aus der Ferne betrachtet drängt sich dann doch schon sehr der Eindruck auf, als herrsche unter deutschen Medienmachern eine gewisse Sehnsucht vor, dass diese Linke jetzt bitte endlich so antisemitisch und gewalttätig sei, wie man es seit Wochen herbeischreibt oder -sendet.
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Gar nicht so leicht, die interessanten Kommentare unter meinem Posting zu Eralp/Spiegel herauszufiltern. Hier hat der Kollege vom Spiegel durchaus einen Punkt. Fairness ist nicht die einzige Kategorie, die zu beachten ist. Aber ich halte das öffentliche Interesse nicht für gewichtig genug, um die Veröffentlichung in der Form zu rechtfertigen. Aus den internen Kommentierungen geht zunächst einmal Angst um die eigene Person und die Familie hervor, aber keine politische Erpressbarkeit. Erst wenn das gegeben wäre, lägen m.E. „gewichtige staatspolitische Gründe“ vor. Ob Eralps Angst politische Entscheidungen beeinflusst, ist in der Tat eine relevante Recherchefrage, aber eben eine Frage, das vorliegende Dokument noch nicht die Antwort. Die Redaktion hätte dem Verdacht nachgehen, nach weiteren Anhaltspunkten suchen und Eralp anschließend damit konfrontieren können. Die Kommentierung ist erstmal nur ein Indiz, noch dazu eines, das für eine Veröffentlichung nach einer sorgfältigen Recherche nicht wörtlich hätte wiedergegeben werden müssen. In Abwägung mit dem öffentlichen Interesse hat die Redaktion aus meiner Sicht die persönliche Schutzbedürftigkeit und die Vertraulichkeit des Austauschs zu gering gewichtet. Fairness scheint in der Abwägung keine oder zumindest eine sehr geringe Rolle gespielt zu haben.
Wobei „Fairness“ als einzige Kategorie jetzt etwas zu kurz greift: Was damit gemeint ist, ist und war natürlich im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigen. Auf der anderen Seite steht aber das öffentliche Interesse an der Sache bzw ihre Brisanz.
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Ich bin gespannt, wie der Audi-Trump-Bückling bei den Autowerken im Osten, zB in Zwickau ankommt. Dort herrscht eh schon Groll und Unruhe wegen der Streichpläne. Dort betrifft das ganze (nicht sonderlich starke) Regionen, für die ein Hauptwirtschaftszweig in Gefahr ist.
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Stabile linke Analyse von Dmitry Pozhidaev und Boris Kagarlizki zum „peripheren Imperialismus“ Russlands
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Da gibt es einmal etwas Debatte um ökonomischen Grundlagen und wirtschaftspolitische Empfehlen und prompt zeigen einige 60-jährige neoliberale VWL-Profs, dass sie sich im Internet nicht benehmen können. Wie peinlich und oberflächlich das Ganze ist, sieht jeder Zusehende.
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Damit stellt sich die SPD-Ministerin gegen den erklärten Willen von 1.035.950 Wählern in Berlin
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Die CDU-Fraktion Sachsen-Anhalt hat beschlossen, im ersten und zweiten Wahlgang der Ministerpräsidentenwahl den Saal zu verlassen. Mit 14 Ja-Stimmen, einer Enthaltung - Guido Heuer. Der habe VÖ seines Namens zugestimmt, wolle sich noch zur rechtl Lage beraten lassen, was völlig legitim sei, betonte Schulze. Wie die Fraktion in einem dritten Wahlgang verfahren will, ließ Schulze in seinem kurzen Statement offen. Eine Nachfrage dazu beantwortete er nicht.
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Als ich vor einiger Zeit auf mögliche Nebenwirkungen eines AfD-Verbotsverfahrens für die Linke hinwies, hielten viele meine Befürchtung für absurd, dass in der Folge auch Verbote linker Organisationen gefordert werden könnten. Heute eröffnet die FAZ auf ihrer Titelseite die Debatte.
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Die Ereignisse im Landtag von Sachsen-Anhalt markieren eine Zäsur. Doch was geschah abseits der Kameras? Wer gab AfD-Kandidaten heimlich zusätzliche Stimmen? Was bedeutet all das für Siegmunds angekündigte Wahl im Dezember? Eine Reportage aus Magdeburg ⬇️
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Tobias Rausch ist neuer Landtagspräsident. Er erhielt 48 Stimmen – AfD und BSW kommen zusammen nur auf 44. Mindestens vier Stimmen müssen also aus anderen Fraktionen gekommen sein. Damit ist auch die Wahl von Ulrich Siegmund zum Ministerpräsidenten ein Stück wahrscheinlicher geworden.
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Schon jetzt steht das Narrativ für morgen, falls es mehr als 44 Stimmen für AfD-Kandidat Rausch gibt - und CDU-Schulze und AfD-Siegmund sind sich dabei einig: Beide betonen die "geheime Wahl" des Landtagspräsidenten - und dass womöglich Abgeordnete linker Parteien für den AfD-Kandidaten stimmen, um es der CDU in die Schuhe zu schieben. Schulze deutet das deutlich an, Siegmund sagt es klar genauso.
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Jetzt braucht es noch ein Bekenntnis zur NATO und schwarz-blau (oder blau-schwarz) steht nicht mehr viel im Weg.
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Das alte Westberlin zuckt noch mal.
SPD-Aufstand gegen Gespräche mit der Linken: Mehr als 60 Sozialdemokraten, darunter Ex-Bürgermeister Michael Müller und Walter Momper, sehen nach den Vorfällen auf der Wahlparty „keine Basis für Gespräche“. bz-berlin.de/berlin/spd-prom…
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Mit Unterstützung von @DDPozhidaev haben wir den russischen Marxisten Boris Kagarlitzki im russischen Straflager zu seinen Haftbedingungen, den Ukraine-Krieg und seiner Imperialismusanalyse interviewt. Hätte gern weiter diskutiert! Solidariät mit Boris nd-aktuell.de/artikel/120254…
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