#Sozialdemokrat | Vorsitzender OV Drei Gleichen/Nesse-Apfelstädt | #Thüringen | hier privat | Retweet ≠ Zustimmung | Gemeinderat | Ortschaftsrat
Thüringen, Deutschland
Joined November 2022
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Steven Büchner 🌍🇪🇺🇩🇪 retweeted
Es geht nicht nur um Vanessa Emde. Gleich vier problematische Personen aus den Reihen der Berliner Linke verhandeln den Bereich Inneres mit. @david_pflanz, einer unserer Initiatoren, bringt es auf den Punkt.
Deshalb gilt nichtumjedenpreis.berlin
thueringer-allgemeine.de/pol…
Das ist auch wirklich ein starkes Stück! Damit kann man das Vertrauensverhältnis zu seinen Beamten nachhaltig beschädigen. Nur diejenigen rückwirkend zu entschädigen die Widerspruch oder Klage erhoben haben ist ein fatales Zeichen! #Alimentation
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Vertrauen ist keine Einbahnstraße. Beamte müssen darauf vertrauen können verfassungskonform alimentiert zu werden. Ist dem nicht so, haben alle das Recht entsprechend entschädigt und zukünftig verfassungskonform alimentiert zu werden.
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Steven Büchner 🌍🇪🇺🇩🇪 retweeted
Gremienaccounts der LINKEN Berlin, die eine Zusammenarbeit mit dem Terrorfreund Ibrahim Ibrahim verteidigen und ein Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus, der Vanessa Emdes Äußerungen für nicht antisemitisch hält. Eine Koalition der @spdberlin mit der Linken verbietet sich.
Steven Büchner 🌍🇪🇺🇩🇪 retweeted
.@dielinkeberlin rudert schon zurück, noch bevor sie ernsthaft mit der Umsetzung ihres Vergesellschaftungsversprechens begonnen hat.
Aus wahltaktischen Gründen soll Berlin in einen finanzpolitischen und juristischen Alptraum gestürzt werden.
Deshalb nichtumjedenpreis.berlin
Steven Büchner 🌍🇪🇺🇩🇪 retweeted
Und wovon träumt die Co-Vors.der Berliner Linkspartei sonst so?
Die veralbern uns doch jeden Tag.
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Danke für deine Unterstützung @FranziskaGiffey
Du willst unsere Basisinitiative unterstützen? ➡️ nichtumjedenpreis.berlin
Steven Büchner 🌍🇪🇺🇩🇪 retweeted
Wir haben die 2.000 geknackt.
Vielen Dank für eure breite Unterstützung.
Jetzt nachzulassen, kommt nicht in Frage.
Unterstützt uns auch weiterhin, hier oder auf Instagram @nichtumjedenpreis
Du willst dabei sein?
Unterschreibe hier nichtumjedenpreis.berlin
Steven Büchner 🌍🇪🇺🇩🇪 retweeted
62 Prozent der Menschen in Deutschland halten einen RGR-Senat für weniger gut oder schlecht für Berlin. Nur 7 Prozent sagen im Deutschlandtrend von infratest dimap „sehr gut“.
Schon über 1.000 SPD-Mitglieder aus ganz Deutschland haben unseren Aufruf unterschrieben. Du auch? nichtumjedenpreis.berlin
Steven Büchner 🌍🇪🇺🇩🇪 retweeted
Na das haben wir auch nicht gedacht, als wir „Nicht um jeden Preis“ geschrieben haben… 😅
Jetzt wird’s kleinteilig, aber auch besonders interessant: @robinalexander_ und @rosidaggi sprechen in Machtwechsel über die Koalitionsfrage in Berlin und unsere Initiative. Die ganzer Folge gibt es hier oder in der Podcast-App eurer Wahl: machtwechsel.podigee.io
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Die Warnungen vor Rot-Grün-Rot finden offenbar breiten Zuspruch. Doch statt die Bedenken ernst zu nehmen, werden die Kritiker zum Problem erklärt. Vielleicht sollte die SPD-Führung endlich zuhören, statt Kritik abzuwerten.
#NichtUmJedenPreis
Steven Büchner 🌍🇪🇺🇩🇪 retweeted
.@fiedelseb mit Klartext. Diese geplante Koalition ist ein Sicherheitsrisiko und darf so nicht kommen. SPD-Mitglieder die das auch so sehen, können unterschreiben unter nichtumjedenpreis.berlin
Steven Büchner 🌍🇪🇺🇩🇪 retweeted
Ein Landesverband, der es auch nach Ewigkeiten nicht geschafft hat entsprechen durchzugreifen, kann kein verlässlicher Partner für eine Koalition sein.
Die Frage ist so einfach wie schnell beantwortet. Weil hier Grundsätze der Sozialdemokratie gebrochen werden und diese gelten weit über Berlin hinaus! Mit Antisemiten u der OK macht man keine gemeinsame Sachen. #NichtumjedenPreis
tagesspiegel.de/berlin/neuer… via @Tagesspiegel
Wer eine Person nicht in den Griff bekommt, will aber die ganze Hauptstadt regieren. Damit muss endlich Schluss sein liebe SPD-Berlin! nichtumjedenpreis.berlin/#br…
Steven Büchner 🌍🇪🇺🇩🇪 retweeted
Heinrich August Winkler hat #nichtumjedenpreis unterzeichnet.
Kaum jemand hat Deutschlands Weg so durchdrungen wie er. In „Der lange Weg nach Westen“ hat er gezeigt, wie mühsam und auf welchen Irrwegen dieses Land zu Demokratie und Rechtsstaat gefunden hat. Seine Texte erklären, wie die erste deutsche Demokratie gescheitert ist und wie die Sozialdemokratie sich als einzige Partei dem entgegengestellte.
Wenn dieser Doyen der deutschen Geschichtswissenschaft seinen Namen unter unseren Aufruf setzt, dann ist das mehr als Zustimmung.
Es ist eine Mahnung an alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten: Wer die Geschichte kennt, weiß, dass es Dinge gibt, die man nicht um jeden Preis tun darf.
nichtumjedenpreis.berlin/#Br…
Steven Büchner 🌍🇪🇺🇩🇪 retweeted
Ich habe den offenen Brief #NichtumjedenPreis unterschrieben.
Ausschlaggebend waren für mich vor allem sicherheitspolitische Bedenken hinsichtlich einer Regierungsbeteiligung der Berliner Linken.
Der Umgang mit #Antisemitismus, Kontakte in extremistische Milieus und mögliche Einschüchterungsversuche werfen Fragen auf, die wir ernst nehmen müssen.
#Berlin ist unsere Bundeshauptstadt. Ein handlungsfähiger Rechtsstaat, unabhängige Sicherheitsbehörden und konsequente Extremismusbekämpfung sind für mich unverzichtbar.
Ich lehne die #Linkspartei nicht grundsätzlich ab. Auch soziale Gerechtigkeit bleibt für mich zentral. Doch Sicherheit und soziale Gerechtigkeit dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Die Koalitionsentscheidung liegt bei der Berliner #SPD. Unterschiedliche politische Abwägungen gehören für mich zur Meinungsvielfalt unserer Partei.
nichtumjedenpreis.berlin/
Steven Büchner 🌍🇪🇺🇩🇪 retweeted
Offener Brief „Nicht um jeden Preis“: Mehr als 1000 SPD-Mitglieder lehnen eine Koalition mit der Berliner Linken und Elif Eralp ab. berliner-zeitung.de/article/…
