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Baritone https://teapawt.org/t.co/a5iEJPgZ3E

Sankt Augustin / Germany
Joined November 2010
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„Wir dachten, sowas passiert bei euch nicht“, schrieb ihm ein UN-Kollege aus einem autoritären Staat. Ex Diplomat Christoph Heusgen erneuert seine Kritik an der spontanen Berufung von Annalena Baerbock für einen Top-Job in New York. „Es kann nicht sein, dass die Politik als Selbstbedienungsladen gesehen wird.“ #Spitzengespräch
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Der Trend hält an: FDP bei 5%. Krasse Aufholjagd seit Jahresbeginn, als wir überall bei 3% standen. Noch fünf Tage bis zur Wahl. Jede Stimme zählt! Deutschland braucht eine liberale Partei im Parlament. t-online.de/nachrichten/deut…
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Als es im #Quadrell um Steuererhöhungen ging, stellte Robert Habeck die These auf, dass diejenigen, die etwas haben, begründen müssten, warum der Staat es ihnen nicht wegnehmen dürfte. Das zeigt: Es war richtig, eine Koalition mit den Grünen auszuschließen.
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Da es Nachfragen gibt, erkläre ich es noch einmal kleinteilig: ▪️Ausgangslage: Rot-Grün betreibt in der Ampel die Streichung/Reform §218. FDP schwankt lange, macht aber letztlich nicht mit, um Deutschland einen "Kulturkampf" wie in den USA zu ersparen. ▪️Nach dem Bruch der Ampel flaggt Rot-Grün das Vorhaben als "Gruppenantrag" aus. Damit kann man die Einigung der Fraktionen der Mitte unterlaufen, nur noch auf die Tagesordnung zu bringen, worüber man sich einig ist. Gruppenanträge bekommen immer eine 1. Lesung. Diese findet statt. Danach geht es in den Ausschuss. ▪️ Anfang Dezember will Rot-Grün im Rechtsausschuss die Befassung, damit eine 2.+3. Lesung möglich wird. Die AfD signalisiert überraschenderweise Zustimmung. Sie sind inhaltlich dagegen, hoffen aber auf diese Weise den damals noch geltenden Merz‘schen Ausschluss von "Zufallsmehrheiten" auf großer Bühne hintertreiben zu können. SPD und Grüne merken das, erschrecken und enthalten sich beim eigenen Antrag, der nur mit den Stimmen der AfD keine Mehrheit bekommt. ▪️Aber in der nächsten Ausschussitzung steht der §218 wieder auf der Tagesordnung. Rot-Grün hat zwischenzeitlich umgedacht. Bei der Reform des §218 gilt nämlich: Jetzt oder nie! Denn nach der Bundestagswahl gibt es dafür absehbar keine Mehrheit mehr. Also entscheidet man sich im Verfahren (nicht in der Sache!) in Kauf zu nehmen, die Anti-Brandmauer-Taktik der AfD zu nutzen. ▪️Die Union stellt den Antrag, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen. Der Aussschuss hat 39 Mitglieder. Rot-Rot-Grün hat 19, Schwarz-Gelb 16, die AfD 4 Mitglieder. Es kommt also darauf an, dass die AfD, die keine Reform des §218 will, trotzdem nicht dagegen stimmt. So geschieht es.
Daran erinnert mich ein Hörer: Zuerst waren es SPD und Grüne, die nach dem Aus der Ampel AfD-Stimmen nutzten, um eine (Verfahrens-)Mehrheit gegen die Union zu erreichen. Das hat nicht die Dimension eines gemeinsam beschlossenen Gesetzes, gehört aber zur Wahrheit dazu 👇#Brandmauer
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Kindergarten (Foto @MelAmann)
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Ist der von Friedrich Merz vorgeschlagene 5-Punkte-Plan in der Migrationspolitik rechtlich und tatsächlich umsetzbar? Ja! Und zwar juristisch wie auch tatsächlich: @_FriedrichMerz hat angekündigt, am ersten Tag als Bundeskanzler im wegen der Richtlinienkompetenz die Umsetzung seines „5-Punkte-Plans“ anzuordnen. Was beinhaltet der Plan? 1. Dauerhafte Grenzkontrollen: Alle deutschen Grenzen sollen kontrolliert und illegale Einreisen konsequent zurückgewiesen werden, inklusive Schutzsuchender ohne gültige Dokumente. 2. Faktisches Einreiseverbot: Personen ohne gültige Papiere oder aus sicheren Drittstaaten sollen nicht einreisen dürfen. 3. Erweiterte Befugnisse der Bundespolizei: Gesetzesänderung: Die Bundespolizei soll Haftbefehle beantragen können. 4. Erhöhung von Abschiebehaft-Plätzen: Ausreisepflichtige sollen in Gewahrsam genommen und schneller abgeschoben werden. 5. Abschiebungen: Abschiebungen sollen verstärkt und regelmäßig durchgeführt werden Welche Kritik wird von Gegnern geäußert? Kritiker äußern - vielfach auch ergebnisorientiert - die Kritik, die geplanten Maßnahmen seien juristisch und tatsächlich nicht ohne Weiteres durchführbar. Rechtlich wird auf angeblich entgegen stehende Rechtsvorschriften verwiesen. In tatsächlicher Hinsicht wird auf begrenzte Kapazitäten der Bundespolizei hingewiesen. Ist die Kritik stichhaltig? Nein. Entscheidend ist zunächst einmal, dass etwaige juristische Hindernisse abgebaut werden können. Fast alle angeblich hinderlichen Regelungen einschließlich den meisten Regeln in unserer Verfassung sind änderbar. Wenn es also juristische Hindernisse gäbe, dann kann man diese beseitigen. Personelle Engpässe bei der Bundespolizei kann und müsste man ebenfalls mittelfristig durch eine Verstärkung dieser Kräfte auflösen. Welche Maßnahmen können wie umgesetzt werden: Die geplante Zurückweisung an den Außengrenzen ist juristisch jetzt schon zulässig: Ein faktisches Einreiseverbot könnte rechtlich durch eine Kombination nationaler und europäischer Regelungen umgesetzt werden: 1. Grundgesetz und Asylrecht: Artikel 16a des Grundgesetzes erlaubt es, Personen, die über sichere Drittstaaten einreisen, Asyl zu verweigern. Dies könnte strikt angewendet werden. Da faktisch alle Migranten, die bei uns einreisen möchten, über sichere Drittstaaten kommen, könnte die Einreise durch strikte Zurückweisung eingeschränkt werden. 2. Grenzkontrollen: Dauerhafte Kontrollen gemäß Artikel 72 AEUV könnten unter Berufung auf nationale Sicherheit oder Notstände eingeführt werden. Die Zahl der in Deutschland lebenden (z.T. sog.) Flüchtlinge hat mit 3,48 Millionen einen neuen Höchststand erreicht (Stand Mitte 2024). Diese Menschen machen damit vier Prozent der Bevölkerung aus. Etwas mehr als eine Millionen stammen davon allerdings aus der Ukraine. Man kann gut argumentieren, dass die dauerhafte Überforderung der deutschen Einrichtungen mit der Aufnahme und Betreuung der vielen Migranten eine derartige Notfallsituation darstellt. 3. Zurückweisung und Haft: Nach § 15 Aufenthaltsgesetz können Personen ohne gültige Dokumente zurückgewiesen oder in Abschiebehaft genommen werden. Die geplanten erweiterten Befugnisse der Bundespolizei könnten gesetzlich geregelt werden. Alternativ ist die Einrichtung spezialisierter Staatsanwaltschaften für den Erlass von Haftbefehlen denkbar. Es gibt also bei vernünftiger Betrachtung keine durchgreifenden Bedenken gegenüber dem 5-Punkte-Plan von Merz. Erweiterung des 5-Punkte-Plans: Der 5-Punkte-Plan sollte um zwei Punkte erweitert werden: Punkt 6: Umgehende Analyse sämtlicher deutscher und europäischer Vorschriften dahingehend, welche Vorschriften zur Umsetzung einer effektiven Migrationspolitik in welcher Art und Weise geändert werden müssen. Umgehende Umsetzung der notwendigen rechtlichen Anpassungen. Punkt 7: Aufstockung der Bundespolizei, um die steigenden personellen Herausforderungen auch mittelfristig abfangen zu können.
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"Wer Afghanen (oder Syrern oder "den Arabern") monolithisch Inkompatibilität mit Deutschland vorwirft, redet der rassistischen Ausgrenzung das Wort. Wer eine konsequente Migrationspolitik nicht von Rassismus abscheiden kann, führt das Land in den Abgrund." n-tv.de/politik/politik_wied…
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Poschardt platzt der Kragen: "..... und es wird sich was ändern, denn das ist einer freien, liberalen Gesellschaft nicht zumutbar! Wir sind beide Eltern. Wir lieben unsere Kinder. Die Vorstellung, Du gibst Dein Kind in der KITA oder Schule ab, und dann kommt so ein Anruf...."
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So, eigentlich wollte ich dieses Jahr nix ernstes mehr schreiben, aber nun gut. Was hier passiert ist brandgefährlich für unsere Freiheiten. 1/
Elon #Musk ist ausgestattet mit Milliarden u. ungebändigter Kommunikationsmacht. Sein Aufruf für die AfD hat System: Er will Europa schwächen. Es braucht Begrenzung von Macht: Kein Geschäftsmodell darf unsere Demokratie zerstören. #Europa muss seine Macht nun konsequent nutzen.
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Mein Artikel über die Wahnwelt des Attentäters von #Magdeburg m.focus.de/panorama/welt/gas…
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Was Ursula von der Leyen's Election Actually Democratic?
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DIE WALKÜRE Selections Sofia 2024 Aris Argiris, Gergana Rusekova, Martin Iliev, Tsvetana Bandalovska operaonvideo.com/die-walkure…
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In der 67. Folge von "Künstler im Dialog" des Opern- und Kulturmagazins "Operius" spricht Dr. Claudia Behn mit dem freischaffenden Bariton Aris Argiris. YouTube-Link zum Interview: youtu.be/cDu_aAcCnUA
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Aris Argiris retweeted
Sadly Philosopher Football did not make the cut for #PARIS2024 Olympic events.
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Outstanding Walküre @ Sofia Opera 👏👏👏 @arisargiris, Gergana Rusekova, Martin Iliev, Tsvetana Bandalovska, Mariana Tsvetkova, cond. Evan-Alexis Christ
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Klimawandel, CO2 und das liebe Geld Die Anstalt über das CO2 und wie man damit Geld verdient. Natürlich nicht der einfache Bürger 😉 Der hilft nur dabei, das andere an ihm verdienen. Dank an @Umarmbar fürs Video
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Heinrich von Pierer, der alte SIEMENS Chef, bei Sandra Maischberger. Plaudert frei von der Leber, zur Energiewende, zur Deutschen China-Politik, zu Schröder, Kohl und Merkel, und zu anderen Themen. Anhören, die vollen 20 Minuten. Einfach nur anhören. Und staunen.. #Maischberger
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“The Greek language is one of only three, among those now spoken and written anywhere in the world, that can boast a continuous written tradition stretching back for more than three thousand years. The others are Chinese and Hebrew. The collective heroes and heroines of the story told in this book are all those people who have spoken and written the Greek language throughout the long centuries of its recorded evolution. During that time, Greek was used at first to keep bureaucratic records, then to preserve for posterity the heroic epics, the liad and the Odyssey of Homer, that have been read with wonder by every generation since. It was the language of the world's first fully alphabetic system of writing. It was in Greek that the foundations for modern philosophy and science were laid and, later, that the apostles of Christianity would disseminate the new religion through the New Testament. The original Greek text of the Gospels is still read aloud in Orthodox churches around the world. Evolving as all human speech does over time, Greek in its present-day form is the official language of the Hellenic Republic and one of the two official languages of the Republic of Cyprus. The Greeks of the title and the pages that follow are to be understood as speakers of the Greek language. The story of these Greek speakers will turn out to be a story about identity— or rather, about identities, in the plural. Greek speakers have been adept, ever since we first get to know them through their earliest writings, at asking questions and interrogating themselves. The answers they have come up with have differed greatly over the centuries, according to cultural changes and changing historical circumstances. Throughout history, Greeks have created types of societies and political systems very different from one another. If they have continuously inhabited the same southeastern corner of Europe and the eastern Mediterranean, they have also, at different times, put down roots in many different places. Again and again, they have proved resourceful at reinventing themselves. They have fought against different enemies, traded with different partners around the world, worshipped different gods, even called themselves by different names. We call them 'Greeks', and their land 'Greece, in English today because the ancient Romans first encountered a local tribe of Greek speakers whom they called, in Latin, Graeci. In their own language in ancient times, these people were known as 'Hellenes' and their land as 'Hellas', as they have been known once again since the early nineteenth century. But they have also, at different times, been Achaiwoi (Achaeans) and Romaioi or Romioi (pro-nounced Romyí), meaning literally 'Romans.’ This book asks: What can we learn from the accumulated experience of those who have spoken and written this language, during three and a half thousand years, about how identities are created, perpetuated, and modified or reinvented over time? We all rely on perceptions of the past to establish our own identity in the present. In a world ever more threatened by the clash of mutually exclusive, monolithic identities, we might all do well to reflect, on a more informed basis than we often do, on the ways in which these identities come to be formed and also adapted as the world around us changes. The story of the Greeks, based on their own words, that can be traced all the way back to the earliest period of recorded history, sheds light on this process rather than on any single identity, seemingly fixed and given at any one time.” Preface - The Greeks: A Global History by Roderick Beaton
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