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Detlef Burhoff

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Jurist, Autor, Blogautor

 Leer/Augsburg
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OWi III: 3 x Sonstiges zum OWi-Verfahrensrecht, oder: Beschluss, verwechselter Eichschein, Verfah...

OWi III: 3 x Sonstiges zum OWi-Verfahrensrecht, oder: Beschluss, verwechselter Eichschein, Verfah...

Und dann zum Schluss hier der Rest zu den OWi-Entscheidungen. Auch hier stelle ich nur die Leitsätze vor: KG, Beschl. v. 25.08.2026 – 3 ORbs 173/26 – 122 SsRs 35/26 - zur bedingten Zustimmung zum

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OWi II: Entscheidungen zum Verwerfungsurteil, oder: Ablehnter Verlegungsantrag, Krank, Verfahrens...

OWi II: Entscheidungen zum Verwerfungsurteil, oder: Ablehnter Verlegungsantrag, Krank, Verfahrens...

Und dann geht es weiter mit Entscheidungen des KG zum OWi-Verfahrensrecht, und zwar zunächst mal zum "Verwerfungsverfahren". Da kommen aber nur die Leitsätze, und zwar: KG, Beschl. v. 17.07.2026 – 3...

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OWi I: Abstandsmessung mit System Vidit VKS 4.5, oder: Messsung/Weiterbetrieb mit älterem Softwar...

OWi I: Abstandsmessung mit System Vidit VKS 4.5, oder: Messsung/Weiterbetrieb mit älterem Softwar...

Es geht dann heute weiter mit OWi-Entscheidungen. Die meisten Entscheidungen stammen vom KG, darunter ist einiges zum Verfahrensrecht. Ansonsten ist es recht ruhig. Ich starte dann mit dem AG...

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StGB III: Haftentlassung nach Betrugsverurteilung, oder: Keine günstige Prognose ohne Angaben zur...

StGB III: Haftentlassung nach Betrugsverurteilung, oder: Keine günstige Prognose ohne Angaben zur...

Im dritten Beitrag stelle ich dann noch den OLG Frankfurt, Beschl. v. 28.09.2026 – 3 Ws 452/26 - vor. Zu dem gibt es aber mal nicht nur den Leitsatz :-) . In der Entscheidung geht es

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StGB II: „Richtige" Weisungen bei der Führungsaufsicht, oder: Abstinenzweisung und Begründung im...

StGB II: „Richtige" Weisungen bei der Führungsaufsicht, oder: Abstinenzweisung und Begründung im...

In diesem zweiten Beitrag stelle ich zwei Entscheidungen des OLG Frankfurt zur Führungsaufsicht vor, und zwar. OLG Frankfurt, Beschl. v. 08.09.2026 – 3 Ws 391/26 - zum Widerruf von Strafaussetzung...

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StGB I: Reststrafenaussetzung beim Erstverbüßer, oder: Sexualstraftaten bzw. Erstverbüßerprivileg

StGB I: Reststrafenaussetzung beim Erstverbüßer, oder: Sexualstraftaten bzw. Erstverbüßerprivileg

Ich stelle heute StGB-Entscheidungen vor. Es handelt sich unter dem Oberbegriff aber nicht - wie sonst - um Strafzumessungsentscheidungen, sondern um Entscheidungen, die mit Bewährungsfragen und...

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Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Welche Gebühren sind für den TOA angefallen?

Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Welche Gebühren sind für den TOA angefallen?

Und dann die Lösung zu Ich habe da mal eine Frage: Welche Gebühren sind für den TOA angefallen? Es sind zu der Frage ein paar Antworten eingegangen, und zwar: "Ich: Ja, warum sollte das nicht so...

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StPO II: Ablehnung eines Schöffen wegen Befangenheit, oder: Äußerungen im privaten Umfeld/Mäßigun...

StPO II: Ablehnung eines Schöffen wegen Befangenheit, oder: Äußerungen im privaten Umfeld/Mäßigun...

Im zweiten Posting habe ich hier einen Beschluss des LG Braunschweig, der in einem dort anhängigen Verfahren mit dem Vorwurf des versuchten Mordes ergangen ist. Es geht um die Befangenheit eines...

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StPO I: Berufungsverwerfung nach Abwesenheits-HV, oder: Anforderungen an die Urteilsgründe

StPO I: Berufungsverwerfung nach Abwesenheits-HV, oder: Anforderungen an die Urteilsgründe

Die 44. Woche beginne ich mit zwei StPO-Entscheidungen, und zwar zur Hauptverhandlung. Im BayObLG, Beschl. v. 19.08.2026 - 204 StRR 527/26 - hat das BayObLG zur Anwesenheit des Angeklagten in der...

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Sonntagswitz, heute zum Uhrumstellung auf Winter

Sonntagswitz, heute zum Uhrumstellung auf Winter

Und hier kommt dann der Sonntagswitz. Heute natürlich mit dem Thema „Sommerzeit/Winterzeit“, weil heute Nacht die Uhren zurückgestellt worden sind. Ich schreibe jetzt nicht wieder: So lange es noch...

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Wochenspiegel für die 43. KW., das war Selbstanzeige, Frühstart, EUDI-Wallet, SCHUFA, „Nachsorger...

Wochenspiegel für die 43. KW., das war Selbstanzeige, Frühstart, EUDI-Wallet, SCHUFA, „Nachsorger...

Und am ersten Sonntag der Winterzeit 2026/2027 gibt es natürlich wieder einen Wochenspiegel, in dem ich für die 43. KW. auf folgende Beiträge aus anderen Blogs hinweise: § 153 AO – Voraussetzungen...

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Mitwirkung bei Rückabwicklung des Kfz-Kaufvertrages, oder: Beweislast für angemessene Fristsetzung

Mitwirkung bei Rückabwicklung des Kfz-Kaufvertrages, oder: Beweislast für angemessene Fristsetzung

Im "Kessel Buntes" stelle ich heute zwei zivilrechtliche Entscheidungen, vor, und zwar einmal OLG Celle und einmal OLG Schleswig. Ich eröffne mit dem OLG Celle, Urt. v. 09.07.2026 - 7 U 15/26....

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Pause beim Längenzuschlag für den Pflichtverteidiger, oder: Unterbrechung „für etwa 1 Stunde"? –...

Pause beim Längenzuschlag für den Pflichtverteidiger, oder: Unterbrechung „für etwa 1 Stunde"? –...

Ich hatte neulich über den LG Coburg, Beschl. v. 18.05.2026 - 1 Ks KLs 305 Js 7451/25 jug.  berichtet (vgl. hier Pause beim Längenzuschlag für den Pflichtverteidiger, oder: Konkrete Unterbrechung...

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StGB III: Beleidigung eines Beamten, oder: Bezeichnung als „Schwuchtel"

StGB III: Beleidigung eines Beamten, oder: Bezeichnung als „Schwuchtel"

Und dann habe ich noch den BayObLG, Beschl. v. 03.09.2026 - 203 StRR 540/26. Verurteilt worden ist der Angeklagte wegen Beleidigung und wegen Verstoßes gegen das BtMG. Bei der Beleidigung ging es...

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StGB II: Bandenmäßige Begehung eines Raubes, oder: Zeitlich umgrenzter Tatzeitraum

StGB II: Bandenmäßige Begehung eines Raubes, oder: Zeitlich umgrenzter Tatzeitraum

Im zweiten Posting geht es auch um ein Raubdelikt. Das OLG Hamm hat im OLG Hamm, Beschl. v. 22.09.2026 – III-3 ORs 39/26 – noch einmal zur "Raubbande" Stellung genommen, und zwar wie folgt: . ".......

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StGB I: Mittäterschaft beim „gemeinschaftlichen Raub", oder: Sukzessiver Mittäterschaft

StGB I: Mittäterschaft beim „gemeinschaftlichen Raub", oder: Sukzessiver Mittäterschaft

Heute dann StGB-Entscheidungen. Den Opener macht hier der BGH, Beschl. v. 21.95.2026 - 2 StR 665/21. Das LG hat den Angeklagten u.a. „wegen gemeinschaftlichen Raubes ..." verurteilt. Die Revision des...

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Frist III: Zustellung des Strafbefehls ohne Übersetzung, oder: Zustellung wirksam, aber Wiederein...

Frist III: Zustellung des Strafbefehls ohne Übersetzung, oder: Zustellung wirksam, aber Wiederein...

Im letzten Posting des Tages habe ich dann noch den LG Trier, Beschl. v. 14.09.2026 – 5 Qs 98/26 - zur Zustellung des Strafbefehls an einen der deutschen Sprache nicht mächtigen Empfänger ohne...

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Frist II: 4 x Etwas zum Wiedereinsetzungsverfahren, oder: Verschulden, Vortrag, Glaubhaftmachung

Frist II: 4 x Etwas zum Wiedereinsetzungsverfahren, oder: Verschulden, Vortrag, Glaubhaftmachung

Im zweiten Posting dann Entscheidungen zur Wiedereinsetzung. Nichts Besonders, aber die Entscheidungen zeigen noch einmal, worauf man ggf. achten muss. Es handelt sich um: BGH, Beschl. v. 06.10.2026...

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Frist I: Zustellung an anderen Zustellungsempfänger, oder: Heilung eines Zustellungsmangels

Frist I: Zustellung an anderen Zustellungsempfänger, oder: Heilung eines Zustellungsmangels

Heute gibt es hier einen "Fristen-Tag", also Entscheidungen, die alle mit Fristen und deren Einhaltung zu tun haben, also Zustellung und Wiedereinsetzung. Ich beginne mit Entscheidungen zur Zustell...

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VerkehrsR III: Veränderungen der Motorsteuerung, oder: Zumindest Erlöschen der Betriebserlaubnis

VerkehrsR III: Veränderungen der Motorsteuerung, oder: Zumindest Erlöschen der Betriebserlaubnis

Und dann zum Abschluss der heutigen Berichterstattung noch der AG Reutlingen, Beschl. v. 29.09.2026 - 5 Gs 140/26 - zur Beschlagnahme eines Kfz, wenn konkrete tatsächliche Anhaltspunkte dafür...

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