#Erinnerung ist nicht nur eine Frage der Vergangenheit.
Heute am #Volkstrauertag denken wir an die Opfer von Krieg, Gewalt und Verfolgung. Gerade in Zeiten, in denen #Antisemitismus und Ausgrenzung wieder sichtbarer werden, darf das Erinnern nicht verblassen.
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#Deutschland schmiert im neuen Klimaschutz-Ranking auf Platz 25 ab. Dass Kanzler #Merz in diesen Tagen beim Gipfel der #Weltklimakonferenz fehlt, passt ins Bild. Die Bundesregierung muss den Klimaschutz endlich zur Priorität machen.
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BADEN-WÜRTTEMBERG | Sonntagsfrage Landtagswahl Infratest dimap/SWR, StZ, SWP
GRÜNE: 30% (-0,2)
CDU: 23% (-6,7)
AfD: 23% (+4,2)
SPD: 7% (+1,5)
LINKE: 6% (+1,6)
FDP: 4% (-0,4)
Sonstige: 7%
Änderungen zum Wahlergebnis von 2026
Verlauf: whln.eu/UmfragenBW
#ltwbw
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Nach Recherchen der ZEIT von @MartinNejez und mir gibt es Hinweise auf eine erste konkrete Absprache zwischen CDU und AfD in Sachsen-Anhalt. Mehrere CDU-Abgeordnete sollen der AfD zugesichert haben, deren Landtagspräsidentenkandidaten Tobias Rausch ihre Stimme zu geben. Im
Seit heute stellt die #AfD erstmals einen #Parlamentspräsidenten in einem deutschen Parlament.
Dabei geht es um weit mehr als eine Personalie. Die heutige Wahl war der Vorlauf für die Ministerpräsidentenwahl in #SachsenAnhalt im Dezember
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Das #Deutschlandticket wird ab 2027 teurer – wieder einmal.
Das Absurde: Für den fossilen #Tankrabatt finden #Merz und #Klingbeil Milliarden. Gleichzeitig müssen Millionen Menschen, die Bus und Bahn nutzen, künftig mehr zahlen.
Auf mehreren Ebenen eine krasse Fehlpriorisierung.
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Die Linkspartei müsse sich von Antisemiten in den eigenen Reihen distanzieren, sagt Sergey Lagodinsky. Er fordert auch ein Bekenntnis zum Existenzrecht Israels. trib.al/7QPbh2U
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Spritpreissenkung um 17 Cent: Grüne kritisieren Tankrabatt als "Wahnsinn" n-tv.de/politik/Gruene-kriti…
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🇩🇪 Jürgen Klopp trägt auf der Pk diese Kappe und sagt: „Ich möchte die Fahne zurückholen. Ich will nicht, dass wenn sie einer schwenkt, jemand denkt: was ist mit dir nicht in Ordnung.“
„Ich hätte schon ganz gerne, dass man glücklich ist, dass wir in diesem wundervollen Land leben. Ich möchte den Nationalstolz nicht den falschen Leuten überlassen. Positiver Patriotismus - gerne!“ @SkySportDE
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Today, we remember the nearly 3,000 lives lost on September 11, 2001.
As we mourn the souls stolen on that horrific day 25 years ago, we honor the extraordinary bravery of the first responders who rushed toward danger to save lives.
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Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit. Das heißt, die AfD ist Wahlsieger in Sachsen-Anhalt. Und das muss für alle demokratischen Kräfte bedeuten, dass nichts mehr bleiben kann, wie es ist und wir unsere Politik und unseren Politikstil grundlegend überdenken müssen.
Die Stuttgarter Zeitung berichtet über meinen Vorstoß zum #Hitzeschutz - an Schulen und in der ganzen Stadt.
👉 stuttgarter-zeitung.de/lokal…
Dass #Verkehrsminister #Schnieder nun selbst um seine #Entlassung bittet, ist vor allem ein Armutszeugnis für Friedrich #Merz Führungsstil.
Das Hin und Her des Bundeskanzlers beim Kabinettsumbau ist dem Amt und der Verantwortung für unser Land unwürdig.
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Der islamistische Terroranschlag auf den CSD in Berlin ist entsetzlich. Mein Mitgefühl gilt den Opfern und Angehörigen. Wir sind verpflichtet, nicht nur mit Beileid zu reagieren. Denn der Staat muss Sicherheit im öffentlichen Raum gewährleisten, auch mit robusten Mitteln. 1/3
Bei #Leihmutterschaft gibt es keine einfachen Antworten. Aber eine #Demokratie lebt davon, dass wir schwierige Fragen offen diskutieren. Die gesellschaftliche Debatte sollte sich auch politisch widerspiegeln. Der #Bundestag braucht Mut zur Gewissensentscheidung.
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Der Rücktritt von Jens #Spahn ist überfällig & folgerichtig. Wer politisch das eine fordert und den Bürgerinnen&Bürgern vorschreibt, kann nicht privat konträr handeln.
Die Liste seiner Skandale war jedoch bereits lang genug, um diesen Schritt deutlich früher notwendig zu machen.
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