Georg Sohler

In Israel herrschen in beiden großen politischen Lagern - Regierung und Opposition - und bei ihren Sympathisanten heute verschiedene Formen der Enttäuschung, was ich verstehen kann. Ich habe aber auch den Eindruck, dass derzeit viele auch den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr sehen. Was man im derzeitigen Wahlergebnis auch erkennen kann: 1. Es ist ein Erfolg der israelischen Demokratie. Alle Bevölkerungsgruppen - Juden, Araber, Zentrum, Peripherie, Ultraorthodoxe, Beduinen, „1. und 2. Israel“, etc. etc. haben emphatisch von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. 2. Kein „Block“ hat das Mandat erhalten, alleine richtungsweisende Entscheidungen für die gesamte Gesellschaft zu treffen. Das wird gerne als Polarisierung gedeutet, aber darin manifestiert sich auch der Auftrag der Bevölkerung an ihre Führung, ein Modell zu finden, in dem alle, oder zumindest möglichst viele Israelis ihre Gegenwart und ihre Zukunft mitgestalten können - Rechte, Linke, Juden, Araber. 3. Der überwiegende Großteil der jüdischen Israelis hat Mitte/Mitte-Rechts/Rechts-Konservativ gewählt - bei einer gleichzeitigen Schwächung des rechten Rands. Die Botschaft dahinter dürfte lauten: Wir wollen Sicherheit nach außen und Ruhe und Stabilität nach innen - und weniger Drama und keine weitere Polarisierung. Das Problem dabei ist vor allem, dass Netanjahu für gewöhnlich eine Art Alleinherrschaftsanspruch an seine politischen Partner stellt, was ihn als Koalitionspartner für die Parteivorsitzenden des Oppositionsblocks disqualifiziert. Inhaltlich sollte Netanjahu, auf dem Papier, leicht eine Koalition mit Eizenkot, Bennett/(Lapid?) und Liberman bilden können. 4. Vielleicht zeichnet sich für Israel also weniger eine ausweglose innenpolitische Situation ab, sondern eher der Auftrag an die Politik, Unterscheidungen wie jene zwischen „1. und 2. Israel“ zu überwinden? Dafür müssten sich vermutlich alle, zumindest etwas, bewegen, anstatt darauf zu bestehen, den jeweils anderen Block zu „besiegen“.