Feldzug Blog (@Feldzug2) header
Feldzug Blog (@Feldzug2) profile picture

Analyse, Kommunikation und Strategie für politische Nonkonformisten. Politblog: https://teapawt.org/t.co/1Zmviklem7 Substack: https://teapawt.org/t.co/r5rtodmdCB

Berlin
Joined November 2020
Photo by Feldzug Blog (@Feldzug2)Photo by Feldzug Blog (@Feldzug2)Photo by Feldzug Blog (@Feldzug2)Photo by Feldzug Blog (@Feldzug2)Photo by Feldzug Blog (@Feldzug2)Photo by Feldzug Blog (@Feldzug2)Photo by Feldzug Blog (@Feldzug2)Photo by Feldzug Blog (@Feldzug2)Photo by Feldzug Blog (@Feldzug2)Photo by Feldzug Blog (@Feldzug2)
Die ganze Remigrationsdebatte krankt nach wie vor daran, dass sie in erster Linie nur als rechter Vermarktungscoup wahrgenommen wird. Es fehlt an Ernsthaftigkeit und Bestimmtheit. Für die einen das Symbol hinter dem sich eine politische Massenbewegung versammeln soll und für die anderen die perfekte Abgrenzungsprojektion, um sich als vermeintlich „originelle“ Pragmatiker zu inszenieren. In jedem Fall dient der Begriff und das Konzept mehr oder weniger dazu Lager- und Gretchenfragen zu ordnen. Was auf der Strecke bleibt ist die konzeptionelle Weiterentwicklung und die wirklich ernsthafte und ehrliche Auseinandersetzung mit realen politischen, juristischen und kollektivpsychologischen Bedingungen. Für alle Bedenken ist stets der magisch-zauberhafte „politische Wille“ zur Hand, der so wunderbar simpel über jede Rechtsfrage hinübergeht. Und auch auf der anderen Seite glaubt man eine Art balkanisiertes Deutschland wäre jetzt das verbleibende Zielbild einer rechten Gesellschaftsidee. Dabei ist dies auch nichts anderes als die Perpetuierung jener Zustände, die die Rechte als multikulturelles Gesellschaftsexperiment ablehnt (Misstrauen, Verteilungskämpfe, soziale und kulturelle Konflikte). Remigration ist zu einem vielstimmigen und "hyperpolitischen" (Anton Jäger) Sammelbegriff geworden, über den die Rechte ihre inneren Konflikte austrägt, aber sich immer weiter vom eigentlichen inhaltlichen Debattenstrang entfernt.
Die Antworten zu diesem Beitrag und zu ähnlichen Beiträgen sollten wissenschaftlich ausgewertet und mit - vielleicht erst noch durchzuführenden - repräsentativen Befragungen abgeglichen werden, um herauszufinden, ob die politische Rechte in Deutschland politikfähig ist. @Feldzug2
9
8
1
56
4,778
Feldzug Blog retweeted
Jaja, Midterm-Niederlagen sind für die Präsidentenpartei die absolute Regel und keine Ausnahme, aber dieser Backlash ist heftig. Insgesamt schwang das Pendel von R+2 bei Trumps Sieg 2024 auf D+8 bei den Midterms, was zehn Punkte in zwei Jahren sind, dazu hat Trump beide Kammern verloren und den Bundesstaat Texas. Und der Rückstoß trifft die Kohorten, die Trump 2024 ins Weiße Haus getragen haben. Latino-Männer von R+33 auf D+24. Latinos insgesamt: R+27, jetzt D+20. Katholiken: R+25, jetzt D+16. Die Mittelschicht mit 50.000 bis 99.000 Dollar Einkommen: R+20, jetzt D+11. Wähler ohne mehr als einen Highschool-Abschluss: R+18, jetzt D+13. Independents: R+10, jetzt D+13. Die 18- bis 29-Jährigen schwangen 2024 um 13 Punkte nach rechts und jetzt um 35 nach links, netto D+22. Die 30- bis 44-Jährigen bewegten sich 2024 kaum (R+1) und explodieren jetzt (D+18). Asiaten liegen netto bei D+13, die Suburbs bei D+14, schwarze Männer bei D+11. Sie alle dürften Mobilisierte und Wütende sein, die Trump nun abstrafen.
18
33
4
316
14,363
Trump-Train ist over. Ich selbst hatte zumindest noch einen knappen Ausgang mit der Option einer republikanischen Überraschung prognostiziert. Nicht weil die Republikaner so gute Arbeit machen und starke Kandidaten haben, sondern weil das demokratische Personal bis in die 2-3 Reihen eigentlich noch viel weniger anzubieten hat. Aber das Wählerkalkül war hier eben viel stärker auf Denkzettel bis Abrechnung ausgerichtet.
7
5
44
1,580
Feldzug Blog retweeted
Der Transparenz halber möchte ich zur aktuellen Debatte um ein mögliches IB-Verbot für die AfD in Mecklenburg-Vorpommern Stellung beziehen und nachfolgend unsere Antworten veröffentlichen. 1. Unterstützt Ihr AfD-Landesverband ein Verbot der Identitären Bewegung? „Ein Verbot der Identitären Bewegung lehnt unser Landesverband ab. Auch die Beobachtung dieser Organisation durch den Verfassungsschutz halten wir für fragwürdig. Die Identitäre Bewegung setzt sich mit den Mitteln des metapolitischen Aktivismus mit zentralen kulturellen und identitätspolitischen Fragen unserer Zeit auseinander. Es braucht auch politische Freiräume für junge, patriotisch denkende Menschen, deren Betätigungsfeld außerhalb der Parteipolitik liegt.“ 2. Wie bewertet der Landesverband die Aussagen der Bundestagsabgeordneten? „Die Aussagen der bislang anonymen AfD-Abgeordneten – sofern sie denn, wie im Artikel beschrieben, tatsächlich gefallen sind – nehmen wir mit großem Befremden zur Kenntnis. Verbotsforderungen gegen eine gewaltfreie politische Jugendbewegung widersprechen dem grundsätzlich konservativ-freiheitlichen Profil der Alternative für Deutschland.“ 3. Sind dem Landesverband AfD-Bundestagsabgeordnete aus dem eigenen Landesverband bekannt, die gegenüber The Pioneer ein IB-Verbot befürwortet haben? Falls ja: Können Sie diese benennen oder bestätigen, dass es sich um Mitglieder aus Ihrem Landesverband handelt? „Uns sind keine Bundestagsabgeordneten aus unserem eigenen Landesverband bekannt.“
13
16
2
142
3,394
Das ist er also: der ideenpolitische Angriffsmodus des „Bürgertums“. Die intellektuelle Selbstermächtigung der „Mitte“ gegen ihre Ränder, gegen die sich eh nur noch über außenpolitische Positionierung abgrenzen kann. Die bürgerliche Mitte hat wirklich überhaupt nichts interessantes mehr zu sagen und baut ihre Identität wahlweise nur noch auf einer kindlich-trotzigen Pro-Israel-Haltung oder der Abwehr von sozialistischen Gespenstern auf. Aktuell lese ich Rohrmosers Buch „Das Debakel“ von 1983 und es wird klar, dass sich in den letzten 43 Jahren nichts verändert hat. Das Bürgertum ist nur noch affektiert und reaktiv aber ohne eigenständige politisch-geistige Idee.
Boris Rhein als Bundespräsident Alexander Dobrindt als Bundeskanzler Letzte Chance für die bürgerliche Mitte.
5
10
100
2,099
Sahra Wagenknecht warnte ihre alte Partei: Wer sich nur noch um Identitätspolitik kümmert, verliert die normalen Leute. Die Linke hat daraus das Gegenteil gemacht – und gewinnt trotzdem. Bei der Bundestagswahl 2025 holte sie 8,8 Prozent. Ihre Mitgliederzahl stieg von rund 50.000 Ende 2023 auf mehr als 120.000, das Durchschnittsalter sank von 52,4 auf 38,7 Jahre. Die meisten neuen Wähler kamen von den Grünen (+700.000) und der SPD (+500.000). Von der AfD holt sie dagegen kaum Stimmen. @Feldzug2 zeigt in FREILICH 42, wie aus der ostdeutschen Protestpartei eine Partei der jungen Akademiker wurde. Was bedeutet das für das rechte Lager? Link in der Antwort 👇
1
1
1
4
1,067
Feldzug Blog retweeted
+++ Die neue @freilichmagazin-Ausgabe Nr. 42 ist erschienen! +++ Unter dem Titel „Yalla, Yalla Migrantifa!“ widmet sich die neue Ausgabe den ideologischen Konflikten, politischen Netzwerken und gesellschaftlichen Veränderungen innerhalb der radikalen Linken. Palästinafahnen hier, Israelfahnen dort – und auf beiden Seiten steht die Antifa. Was in Leipzig auf offener Straße ausgetragen wird, wirft grundsätzliche Fragen nach Identität, Solidarität und politischer Deutungshoheit auf. Wir untersuchen, wie sich die linke Szene verändert, weshalb alte Bündnisse zerbrechen und welche Rolle migrantische Aktivisten, Hochschulen und politische Parteien dabei spielen. Im großen FREILICH-Interview spricht der FPÖ-Linksextremismussprecher Sebastian Schwaighofer über Antifastrukturen, politische Gewalt und die Vernetzung der Szene mit Medien, Hochschulen, Vereinen und Parteien. Seine Kritik: „Verharmlosung beginnt oft bei der Sprache.“ @benedikt_kaiser untersucht in seinem Essay „¡No pasarán!“ die postdeutsche Linke und ihre Selbstradikalisierung. Von Heidi Reichinnek bis Jean-Philippe Kindler analysiert er, wie die Verjüngung der Linkspartei, digitale Mobilisierung und der „Kampf gegen rechts“ zusammenwirken. Daniel Fiß (@Feldzug2) richtet den Blick auf die Wählerschaft der Linken. Seine Analyse zeigt, weshalb der linke Wählerblock nicht einfach wächst, sondern sich neu zusammensetzt – und warum insbesondere junge, akademische und großstädtische Milieus für die Linkspartei an Bedeutung gewinnen. @KevinDorow beschäftigt sich unter dem Titel „Weißsein unter Verdacht“ mit der Critical-Whiteness-Theorie. Er zeichnet nach, wie das aus den USA stammende Konzept Eingang in deutsche Hochschulen, Diversity-Programme und Lehrerfortbildungen gefunden hat. @MatthiasMdb untersucht in „Ein Schuldstolz für ganz Europa“ den Einfluss des Postkolonialismus auf Kunst, Politik und Erinnerungskultur. Dabei geht es um die Frage, wie akademische Theorien politische Debatten und gesellschaftliche Selbstbilder verändern. Gert Bachmann verfolgt in „Von Vietnam zur Weltrevolution“ die Geschichte linker Befreiungsbewegungen und ihrer politischen Mythen. Eine umfangreiche Infografik zum „Stammbaum der Linken“ zeichnet zudem die ideengeschichtlichen Entwicklungslinien vom Frühsozialismus bis zum Postkolonialismus nach. Doch FREILICH Nr. 42 richtet den Blick nicht nur auf die politische Linke: Wer sind die 20 einflussreichsten Rechten im deutschsprachigen Raum? Unsere große Top-20-Rangliste untersucht, wer politische Macht besitzt, Ideen liefert und Debatten prägt. Eine sechsköpfige Jury und eine redaktionelle Reichweitenerhebung bilden die Grundlage für eine Rangliste, die für Diskussionen sorgen dürfte. Auch abseits des Schwerpunkts bietet die neue Ausgabe ein breites Spektrum an Analysen, Reportagen, Interviews und Kulturbeiträgen: Ich beschäftige mich in „Homo faber und die Toten“ mit der Erbschaftssteuerdebatte und fragt, weshalb die Rechte dabei häufig die Denkmuster ihrer politischen Gegner übernimmt. Im Mittelpunkt stehen Familie, Eigentum und die Verantwortung zwischen den Generationen. Alexander Schleyer nimmt die Leser mit auf eine Reise durch China – ein Land zwischen jahrtausendealter Tradition, digitalem Komfort und staatlicher Kontrolle. Jonathan Stumpf erkundet Chicago zwischen Jazzlokalen, Friedhöfen und Wolkenkratzern und zeichnet ein Porträt der amerikanischen Metropole. Niklas E. Hartmann analysiert das politische Manifest von Palantir-Chef Alexander Karp und Nicholas W. Zamiska. Welche Rolle spielen Technologieunternehmen für die Macht des Westens – und wie verändert die technologische Entwicklung das Verhältnis zwischen Staat, Wirtschaft und Gesellschaft? Im Kulturteil setzt Günter Scholdt unsere Lyrikreihe „Deutsche Verse“ fort. Unter dem Titel „Dunkle Zeiten“ beschäftigt er sich mit literarischen Zeugnissen von Krieg, Diktatur, Verfolgung und dem Umgang mit der Vergangenheit. Und im Interview erklärt @foxofreason, weshalb er als FPÖ-Funktionär die Ukraine unterstützt und wie der russische Angriff seinen Blick auf den Krieg verändert hat. FREILICH Nr. 42 verbindet damit politische Analysen, ideengeschichtliche Hintergründe, internationale Reportagen und kulturelle Betrachtungen. Die Ausgabe zeigt, wie sich die politische Linke verändert, welche Konflikte sie prägen und wer auf der politischen Rechten heute tatsächlich Einfluss ausübt.
1
6
2
17
1,334
Die Union funktionierte über viele Jahrzehnte als reine Machtmaschine und „Kanzlerwahlverein“. Das Verständnis des „Politischen“ war geprägt von geräuschloser Konfliktmoderation, unideologischen Mitte-Kompromissen sowie Stabilitäts- und Wohlstandsversprechen. Merkel hat dies perfekt kultiviert und der Partei schließlich auch die letzte inhaltliche Kampfkraft abtrainiert. Solange Wahlerfolge faktisch materialisiert werden, braucht es auch keine programmatischen Besinnungen und Selbstfindungsprozesse. Im konfrontativen Kampagnenmodus wirkt die Union nun aber derart hilflos, vorhersehbar und affektiert, dass man selbst Fremdscham bekommt, selbst wenn es sich auch gegen den eigenen politischen Gegner richtet. Nach dieser „Inside-CDU“-Doku kann man förmlich nachspüren, wie dilettantisch und billig Kampagnenführung aus dem Konrad-Adenauer-Haus funktioniert. Berlin wurde zwischen 2016 und 2023 rot-rot-grün geführt. In MV ist die Linke nun zum dritten Mal an einer Regierung beteiligt. Thüringen wurde zehn Jahre so regiert, und nun entdeckt die Union auf einmal den Antisemitismus als politische Verwertungsmasse, um damit irgendwie eine moralische Konfliktlinie nachzuzeichnen, bei der man sich selbst als historisches Gewissen inszenieren kann. Der „Schuldkult-Nie-wieder-ist-jetzt-Kuchen“ war längst aufgeteilt, aber die Union findet noch einmal einen Krümel, den sie in der alten antikommunistischen Traditionslinie zur Selbstprofilierung zu verwerten sucht. Das ist alles so dumm und durchschaubar. In einer polarisierten politischen Neuordnung ist die Union noch unfähiger zu einer positionellen Selbstbestimmung als ohnehin schon.
SPD und Grüne begehen in Berlin einen historischen Kulturbruch, wenn sie eine linksradikale Regierung ermöglichen. Für uns gilt: Nie wieder ist jetzt! #DLT26
7
43
932
📊 Je vois beaucoup passer de tweets expliquant que Le Pen va progresser dans les sondages suite aux violences d'hier. J'ai voulu vérifier si cela avait été le cas lors des précédents épisodes de violence et la réponse est... non. Un thread 👇
8
114
23
514
73,643
Feldzug Blog retweeted
Es ist übrigens auch nachgewiesen, dass multiethnische, multikulturelle Gesellschaften chronisch instabil sind, weil sie auf Fragmentierung und Entropie zusteuern. Da ist es ein leichtes Spiel für ausländische Dienste, die soziokulturelle Desintegration anzufeuern. Komischerweise wagt es aber nie ein Journalist oder Politiker hierzulande, dieses lächerlich anfällige Modell mal infrage zu stellen. »Resilienz« und »Open Society« schließen sich nun mal aus. Aber wenn man als liberaler Ideologe von einem naturrechtlichen Harmoniezustand der »bunten« Gesellschaft ausgeht, kann man natürlich nur beim monokausalen »Russland ist schuld« ankommen. Und natürlich entwickelt sich dann eine gewisse Paranoia. Da ist die bundesdeutsche Presse nun angekommen.
Es ist übrigens nachgewiesen, dass der Kreml nicht nur rechte Islamhasser fördert, sondern auch linke, migrantische Israelfeinde unterstützt. Hybride Akteure nutzen beide Seiten, um maximale Destabilisierung zu erreichen. Just saying. #France #Berlin
6
51
1
363
5,271
Die programmatische Kontinuität des RN ist ohnehin nun schon seit längerem die Tageslaune von LePen. Klar, man will die Macht, und die Aussicht darauf hat eigentlich jede weitere Strategie- und Positionsdebatte der französischen Rechten erstickt. Parteien werden von zwei bindenden Faktoren zusammengehalten. Einerseits ein gemeinsames Machtversprechen, dass durch Wahlerfolge seine Legitimation erhält oder eine ideologische Erzählung, die moralische Bestätigung und Sinn stiftet. Die Frage ist, wie lange LePen und Co die Macht in Aussicht stellen können und wie lange man verhindern kann, dass sich angestauter Frust durch das abschleifen der ideologischen Erzählung noch zurückhalten lässt. Dazu auch: freilich-magazin.com/politik…
Oui, l'islam est compatible avec la République, je l'ai dit dix fois. En revanche, ceux qui cherchent à imposer la charia en France me trouveront sur leur chemin. Les musulmans, eux, n'ont aucune raison de s'inquiéter.
2
2
32
1,100
Feldzug Blog retweeted
"Der nahende Zugriff auf die politische Verantwortung durch die AfD kann also nicht nur darin bestehen, nach Akzeptanz suchende Zugeständnisse zu machen, die von der herrschenden linken Ideologie vorgeschrieben werden, sondern überhaupt einen eigenständigen Maßstab und Kriterienkatalog für den Erfolg ihrer eigenen politischen Machtausübung zu entwickeln."
Die AfD steht an der Schwelle zur Macht. Doch was will sie damit anfangen? „Der Wille zur Macht ersetzt jedoch noch keine Idee in ihrer institutionellen Ausübung“, schreibt Daniel Fiß von @Feldzug2. Je näher Ministerien und Staatskanzleien rücken, desto schneller drehe sich die Spirale der Selbstverharmlosung. Fiß fordert eine politische Leitidee. Sie soll festlegen, welche gesellschaftlichen Entwicklungen die AfD grundsätzlich korrigieren will und wie weit ihr Gestaltungsanspruch reicht. Was will die AfD mit der Macht? Zum Beitrag in den Kommentaren 👇
2
8
630
Feldzug Blog retweeted
Regierungsämter gewinnen oder die politischen Verhältnisse grundlegend verändern? @Feldzug2 erklärt, warum die AfD eine eigenständige politische Leitidee benötigt, wenn sie mehr als nur einen Machtwechsel erreichen will.
3
3
15
603
NATO, Ukraine und Euro-Kurs übernehmen, ein paar „Schmuddelkinder“ rauswerfen – und schon sei die AfD koalitionsreif für die CDU. So beschreibt @Feldzug2 den Spin, den man derzeit in vielen Polit-Podcasts hört. Fiß ist skeptisch. Geht es der Union wirklich um eine Einladung zur Mäßigung, oder will sie der AfD ihr Disruptionspotenzial nehmen? Für ihn ist der Unterschied entscheidend: Professionalisierung heiße, den eigenen politischen Willen in Gestaltungskompetenz zu übersetzen. Mäßigung dagegen verändere diesen Willen selbst. Mäßigung oder Selbstaufgabe? Link in der Antwort 👇
1
2
6
344
Die „intellektuelle Überlegenheit“ 🤡
Der Magdeburger Landtag ist wegen der AfD so männlich wie kein anderer in Deutschland. Müssen jetzt die Frauen die Demokratie retten? Unser Gespräch mit den drei progressiven Fraktionsvorsitzenden👇
2
15
1
234
10,005
Es ist halt auch eine gewisse Denkfaulheit in der populistischen Parteienfamilie zu erkennen (vllt. auch ihr Wesenskern?!). Positionen werden an einer rein kommunikativen Erfolgslogik gemessen, anstatt sie konzeptionell zu erweitern und nachzuschärfen. Wenn nötig werden halt „unpopuläre“ Ansätze geräumt, anstatt diese überhaupt erst mit Substanz anzufüttern und argumentativ aufzurüsten. Es ist halt auch schon bemerkenswert, dass die halbe unionsnahe Publizistenszene von Robin Alexander bis Michael Bröcker nach den Wahlsiegen in MV und Sachsen-Anhalt durch die Politpodcasts und Talksendungen dieses Landes turnen und meinen, sie seien die Ersten mit den Leitartikeln à la „Die Brandmauer ist gefallen“, wenn die AfD sich programmatisch von ihren Euro-, EU- und NATO-Positionen verabschiedet. Wenige Tage später kursieren dann auf einmal Strategiepapiere aus der AfD heraus, wo man dann zu ersteren beiden Themen einen Kurswechsel verkündet. Das sind zwar alles schon auch eher Themen für die Archivliebhaber der Partei geworden, deren Mobilisierungsfähigkeit eh überschaubar bleibt. Aber die Synchronität zwischen gesetzten Trigger aus unionsnahen Kreisen und der AfD-Parteireaktion sind schon hart „zufällig“.
Ich glaube, der Kampf um die populistischen Parteien hat längst begonnen. Man wird versuchen, sie zu domestizieren und in das Establishment zu integrieren. Neue Positionen werden einsickern, alte vergessen und ehe wir uns versehen, werden wir harmlos.
4
7
37
1,552
Feldzug Blog retweeted
Das Rahmenprogramm von @AlleNachHalle ist seit heute online. Es ist massiv! Hier eine erster Querschnitt: Samstag ist der dichtere neurechte Tag, und er sitzt nicht auf der großen Bühne, sondern in Raum 3 und 4. @Jungeuropa_2016 belegt drei Slots: @AltWriteWegner und Jonas Schick (@Die_Kehre) zu „Nazis gegen die Autobahn?“, Ryvkin zu Russland, am Nachmittag Sanke und @benedikt_kaiser zu „Jungeuropa bauen“. Das ist die eigentliche Europa-Frage, jenseits von Brüssel. @Verlag_Antaios setzt um 13:15 das politisch schärfste Podium: @Feldzug2, Hartwig, Lehnert und Kubitschek zu „Realpolitik und Volkspartei“, also Metapolitik gegen Mandat. Daneben gibt es Tassis zum Volk, Gudwis zu „Gene, Gruppen und Gesellschaft“, Kunkel und Böckelmann bei @TUMULTMagazin zur muslimischen Sklaverei. @COMPACTMagazin bringt @shlomo96 und Elsässer will sogar Alexander Dugin live dazuschalten. Sonntag wird ästhetischer und europäischer. Vormittags auf der Bühne Le Gallou und Sell, „Être Européen“, plus die Preisträger des Essaywettbewerbs „Was ist ein Europäer?“. Nachmittags Kaiser mit „Kaisers Zone“, der Ost-These. Antaios hat Raum 4: @martinlichtmesz und @EKositza mit dem Lichtspielführer, also Popkultur von rechts, danach Kubitschek mit Shlomo und dem @lichtstifter zur Anarchotyrannei. @DavidEngels12 mit @KaiserBenKaiser zur Frage „Mitspielen, fliehen, widerstehen?“ und Moosdorf mit Tillschneider zur Kulturpolitik sind die Ergänzungen, die @HGMaassen und @ulrikeguerot zeigen, wie weit das Zelt gespannt ist. Die Linke wird wieder hyperventilieren und die Messe als rechtes Netzwerktreffen beschreiben. Das ist insofern richtig, als hier tatsächlich Netze zusammenkommen, die der sterbenslangweilige Literaturbetrieb nicht mehr in einem Raum duldet. Falsch ist die Unterstellung, das sei eine einheitliche Linie. Zwischen Kubitschek und Broder, zwischen Jungeuropa und dem DSA-Vortrag des Ahriman-Verlags liegen Welten. Genau davon lebt dieser #Seitenwechsel.
6
9
1
32
2,310
Was in allen Ausführungen der Pro-Verbot-Stimmen deutlich wird, ist dieses wahnhafte Suchen nach verdeckten Absichten, die sich in der Gesamtheit öffentlicher Verlautbarungen eben nicht finden. Man sieht sich als politischer Dolmetscher, der jede Aussage mit einer Übersetzung flankieren muss, die immer wieder einen neuen argumentativen Pappkameraden aufbaut, an dem man sich abarbeiten müsse.
Die AfD wird die erste Partei sein, die ganz oder teilweise wegen der Hysterie ihrer Gegner verboten wird.
1
27
1,167
Feldzug Blog retweeted
Die »Vulgärdemokraten« sind für Steinmeier und Co. zwangsläufig »Verächter des Rechtsstaates«, weil sie die Demokratie als Volkssouveränität verstehen und nicht die vermeintlich ausgereifte, aufgeklärte Idee der »offenen Gesellschaft« anstreben, die sich aus der Rechtsordnung ergebe. Die liberale Demokratie baut eben nicht auf dem Prinzip der politischen Selbstbestimmung der Nation, sondern einer frühneuzeitlichen Utopie vom liberalistischen Naturzustand. Die Verfassungsordnung ist dabei nicht Werkzeug zur Selbstherrschaft des Volkes, sondern Struktur emanzipatorischer Prozesse – weshalb auch ein CDU-Kulturstaatsminister weiter die linksradikale Szene aufpäppelt. Anders gesagt: diese Leute halten liberale Demokratien für juristische Verwaltungseinheiten einer übergeordneten Menschheitszivilisation, die sich durch Menschenrecht etc. auf eine Welt der Freiheitsgleichheit zubewege. Das ist alles höchst ideologisch und solange man diesen ideologischen, keinesfalls neutralen Standpunkt der Elite hervorhebt, verfehlt auch die Kritik.
Dass ein deutscher Bundespräsident das Wort „Vulgärdemokraten“ in ein Mikrofon sagen würde, hatte ich auch nicht auf meinem Bingozettel für das aktuelle Jahrtausend.
7
22
2
123
4,168