
So ist das Leben und man muss es nehmen wie es ist, tapfer, unverzagt und lächelnd - trotz alledem. #Rosa #DieLinke #DankeAntifa #AfDVerbotSofort #FCKNZS
Berlin
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Ab Januar soll ein Standardbrief bei der Post 1,15 € statt 95 Cent kosten - die größte Portoerhöhung aller Zeiten.
Das passiert, während die Post ihre Gewinnprognose für dieses Jahr auf über 6,5 Mrd € angehoben und den Aktionären die Dividende erhöht hat.
Briefzustellung ist Grundversorgung und keine Geldmaschine für Aktionäre; sie gehört zurück in die öffentliche Hand.
Antideutsche halt
Ines Schwerdtner hält dem #Antisemitismus in der #Linkspartei die Hintertür auf und instrumentaliert den #Feminismus um die Antisemitin Martha Kleedörfer zu verteidigen.
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ja, das Grundgesetz sieht Enteignungen zum Wohle der Allgemeinheit vor, aber das gilt nur für wichtige Dinge wie Kohlebergbau oder Autobahnen und nicht für so unnützen Scheiß wie "bezahlbares Wohnen"
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Während die Union seit Wochen vor der angeblich gefährlichen Linken warnt, bestätigt ein Oberverwaltungsgericht in Sachsen-Anhalt den Waffenentzug bei AfD-Mitgliedern. Die Begründung: Schutz der Allgemeinheit vor den Gefahren des Waffenbesitzes! Mehr als 100 weiteren AfD-Mitgliedern droht ebenfalls der Entzug ihrer Waffen. Vielleicht sollten wir in Deutschland wieder darüber reden, von wem tatsächlich Gefahren ausgehen, statt demokratische Linksparteien zum Staatsfeind zu erklären.
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Ich wohne in einer Wohnung von Vonovia und muss mit meiner Miete literally den Ferrari von Aktionär*innen finanzieren. Und es gibt Leute, die das für gerecht halten 😂
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Das ganze Kabinett von #Merz, ein einziges Gruselkabinett. Mit „Mitte“ hat das gar nichts zu tun.
Diese Weimer-Aussage ist nicht nur politisch infam, sondern selbst völlig ahistorisch: Wichtige Meilensteine der Berliner Erinnerungskultur an DDR-Diktatur, SED-Unrecht und Deutsche Teilung fallen in die Regierungszeit von Rot-Rot und Rot-Grün-Rot. deutschlandfunkkultur.de/kul…
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Ich kritisiere Volker Beck für diese Maßlosigkeit. Man sieht mit dem 3D Modell, was hier gerade passiert:
👉 Dämonisierung,
👉 Delegitimation
👉 Doppelstands
Regierungsbildung in Berlin: Volker Beck kritisiert Grüne und SPD für Koalitionsgespräche in Berlin | DIE ZEIT share.google/UoPBxvwsaweHawX…
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„Ich verwahre mich als Innensenatorin von Berlin mit aller Entschiedenheit gegen die Gedankenspiele der Jungen Union. Diese sind an Verantwortungslosigkeit nicht zu überbieten. Wer ernsthaft fordert, unserer Hauptstadt sicherheitsrelevante Informationen vorzuenthalten, gefährdet die Arbeit unserer Sicherheitsbehörden für die Menschen in Berlin und den Schutz der Landes- und Bundesliegenschaften.
Die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in der Inneren Sicherheit und der Terrorismusbekämpfung darf kein Parteitagsgetöse sein und ist auch keine parteipolitische Verhandlungsmasse.
Ich fordere die Union auf, sich von solchen undemokratischen Äußerungen ihrer Jugendvereinigung zu distanzieren, die sich gegen die Hauptstadt und das Föderalismusprinzip richten.“
– Iris Spranger, Senatorin für Inneres und Sport von #Berlin
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Die Linke in Berlin will Wohnungen von Milliardenkonzernen wie Vonovia für die Bürger vergesellschaften.
Die FDP hat in NRW mit der CDU Häuser und Gewerbe von den Bürgern für Milliardenkonzerne wie RWE enteignet.
Nix zu danken für den kleinen Volkshochschulkurs Grundgesetz.
Die Enteignungspläne von Rot-Grün-Rot in Berlin rütteln an den Grundfesten unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung. Die schwarz-rote Koalition im Bund muss dem schnellstmöglich einen Riegel vorschieben.
sueddeutsche.de/politik/umst…
Die Vergesellschaftung von Konzernwohnungen kann die Mieten stabilisieren und es ist richtig, dies durch Anwendung von Art. 15 GG zu tun. Ein Vergesellschaftungsverbot ist juristisch umstritten bis unmöglich, ohne das Grundgesetz zu ändern. (1/5) 👇
t-online.de/nachrichten/deut…
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Seit Wochen läuft eine regelrechte Kampagne gegen die Berliner Linkspartei. Union, konservative Medien und Teile des öffentlich-rechtlichen Rundfunks überbieten sich mit Empörung und Panikmache über angeblichen „Wohnungssozialismus“. Dabei zeigt dieser sachliche Beitrag, worum es tatsächlich geht: Artikel 15 GG ermöglicht Vergesellschaftungen gegen Entschädigung. Das IMK kalkuliert für 210.000 Wohnungen mit 13,5 Milliarden Euro. Zins und Tilgung könnten laut Modellrechnung aus Mieteinnahmen finanziert werden. Es geht nicht um den Untergang der Marktwirtschaft. Es geht um bezahlbare Mieten, soziale Gerechtigkeit und die Frage, wem unsere Städte gehören sollen. Weniger ideologische Hetze, mehr Fakten! Genau solche Beiträge brauchen wir.
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Hab mal bisschen Würde, Stefan.
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Wir werden von Amateuren regiert 🙄
Die #Tabaksteuer gilt wegen einer Panne bereits ab morgen laut Presseberichten.
Was machen die Beamten des Bundesfinanzministeriums unter Lars Klingbeil eigentlich beruflich den ganzen Tag? #Tabaksteuer
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„Wenn die Linke in Berlin regiert, dann demonstrieren Linke in Berlin bald wie in Paris.“
Der wirrste Take, der gerade bei Konservativen verbreitet wird. Hinweis: Linke demonstrieren nicht gegen linke Regierungen. Wenn die CDU der AfD die Hand reicht, haben wir Pariser Zustände.
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Weil eure Gesetze von den Lobbys geschrieben werden Daniel.. Ist doch jetzt bitte keine News.
Ich hab wirklich keine Ahnung, ob Enteignungen in Berlin sinnvoll sind. Aber was mich bei "#EchteSozis bauen Wohnungen" und ähnlichem stört: warum zum Teufel haben wir (+Union/Grüne/FDP) das nicht längst gemacht? Wohnungsnot ist jetzt nicht plötzlich vor zwei Monaten aufgeploppt.





























