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Frankfurt / München
Joined November 2012
Wenn demokratische Wahlen anders ausgehen, als es sich Westentaschen-Völkerrechtler beim @derspiegel wünschen, dann ist diese Gesellschaft angeblich in einem verheerenden Zustand. Verheerende Zustände in einer Redaktion...
Trotz einer verheerenden Regierungsbilanz lässt der Premier seine Widersacher bei der Parlamentswahl in Israel wohl erneut hinter sich. Das zeigt, in welchem verheerenden Zustand die Gesellschaft ist. Link in X-Bio.
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BREAKING NIUS: Noch-Ministerpräsident Sven Schulze soll die gesamte CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt dazu gedrängt haben, eine vorbereitete Eidesstaatliche Versicherung (liegt NIUS vor) zu unterschreiben. Darin sollten die Abgeordneten bekennen, keine Absprachen mit der AfD getroffen und den AfD-Politiker Tobias Rausch nicht zum Landtagspräsidenten gewählt zu haben. Bei einer Falschaussage sollten sie ihr Mandat niederlegen. Das berichten mehrere Abgeordnete gegenüber Ralf Schuler. Bei der Sitzung kam es laut Aussagen zu tumultartigen Szenen, weil Abgeordnete sich weigerten und nicht unterschreiben wollten. Am Ende wurden die Zettel wieder eingesammelt. Ein solches Vorgehen könnte tatsächlich im strafbaren Bereich der Nötigung liegen, weil Abgeordnete im Zusammenhang mit einer geheimen Wahl mit Sanktionen bedroht wurden. nius.de/politik/cdu-abgeordn…
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Die Verurteilung von Wilko Möller wegen eines Hitlergrußes auf einem Wahlplakat ist für mich juristisch sehr schwer nachvollziehbar. Ja, ich kann mir Verfahrensgänge vorstellen, die zu einer Verurteilung führen, aber die sind schon eher abwegig. Jedenfalls müsste da sehr viel mehr zusammenkommen als dieses Plakat alleine. Das Plakat alleine wäre abenteuerlich.
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Was genau würde wohl passieren, wenn russische Hacker interne Mails von CDU, SPD oder Grünen ins Netz stellten? Würde man die auch fleißig „auswerten“? Oder eher über „hybride Kriegsführung“ und einen „Angriff auf die Demokratie“ sprechen und die Weiterverbreitung sanktionieren?
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Dies sind die wichtigsten 32 Sekunden, die jeder von uns heute ansehen kann, ansehen sollte, ansehen muss. Thomas Dick, der Vater des von einem illegalen Afghanen ermordeten Marius, appelliert an den Bundeskanzler, die lebensgefährliche Politik der "Brandmauer" zu beenden und mit neuen Mehrheiten die Migrationspolitik fundamental zu ändern. Für Kinder in Deutschland geht es ums Überleben.
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Der illegal eingereiste 6-fach-Mörder von Stade und seine Frau haben das Baby laut neuem Gutachten schwer misshandelt (Hirnblutung). Er war schon in der Türkei wegen desselben Delikts inhaftiert. Von der Fluchtwagenfahrerin hört man weiterhin nichts. haz.de/der-norden/schuesse-i…
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