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Musk’s interview went great: Reporter: What is your thought on the ban of foreign students, you were one of those kids, right? Musk: “I think we want to stick to talking about spaceships.” Reporter: I was told that any topic is good. Musk: “Well no.”
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Ich hätte übrigens gerne eine aufrechte Demokratin oder einen aufrechten Demokraten als Bundespräsident, und Niemanden, der aus einer Partei kommt, die sich immer mehr als Steigbügelhalter für Faschisten betätigt.
Gerne auch außerparteilich.
#NiewiederCDUCSU
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Corporate greed is Microsoft making $134 billion in profits last year, receiving $19 billion in tax breaks under Trump, paying a lower federal income tax rate than a nurse and getting rid of 60,000 workers.
“Corporations will create jobs if they get tax breaks” is a total scam.
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Je autoritärer die Ideen der Union, desto deutlicher zeigt sich die Weitsicht der Verfasser des Grundgesetzes: Es ist, als hätten sie Politiker vom Schlag der heutigen CDU/CSU vor Augen gehabt – wohlwissend, wie der „Extremismus der Mitte“ fundamentale Prinzipien aushöhlen kann.
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Das ist so unfassbar was sie von sich geben.
Sie haben in Berlin verloren, seit dem dreht die CDU quasi durch.
Sie haben es genauso mit der Ampel gemscht.
Finden Sie sich damit ab, das die CDU weiter verliert, wenn so mit politischen Gegener umgeht!
Das ist widerlich!
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Keine andere Partei außer die AfD könnte diese Leaks überleben. Ihre Wähler haben eine innige Lust daran, verarscht und vorgeführt zu werden. Die blaue Kacke ist eine lächerliche Truppe ohne jedes Format.
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Ein verdammt unangenehmer Geruch aus Richtung Moskau.
Was im Zusammenhang mit dem AfD-Leak auf unserem Tisch liegt, ist politischer Sprengstoff:
Bundeswehr: Parlamentarische Anfragen zu militärischen Schwachstellen, Einsatzbereitschaft und NATO-Logistik.
Kreml: Dokumentierte Russlandkontakte. Dazu stehen Vorwürfe politischer Absprachen und finanzieller Verbindungen im Raum.
Desinformation: Kreml-Narrative, gesellschaftliche Spaltung und die Frage nach möglichen Verbindungen zu russischen Einflussoperationen.
Die schweren Vorwürfe gilt es jetzt systematisch auszuwerten, unabhängig zu überprüfen und lückenlos aufzuklären.
Aber eines ist bereits klar:
Der Bundestag ist kein Moskauer Außenposten. Die Bundeswehr kein Selbstbedienungsladen für Putins Informationsbedarf.
Und ein deutsches Abgeordnetenmandat ist verdammt noch mal kein Praktikumsplatz beim Kreml.
Wer Deutschland vertreten will, hat deutschen Interessen zu dienen. Nicht denen eines Kriegsverbrechers im Kreml.
#AfDLeaks
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Danke @arikbln. Auf den Punkt.
#Poschardt ist für mich nach diesem Post eindeutig rechtsextrem unterwegs.
Antisemitische Posts und solche wie: "Sozial ist, wer anderen nicht auf der Tasche liegt" hat er bereits gelöscht.
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Was viele bis heute nicht begriffen haben: Die Vermögensteuer wurde 1995 vom Bundesverfassungsgericht NICHT wegen einer zu hohen Besteuerung der Reichen beanstandet! Im Gegenteil: Immobilienvermögen wurde steuerlich bevorzugt! Das Gericht verlangte eine gerechte Neuregelung. Doch die Bundesregierung unter CDU-Kanzler Helmut Kohl setzte diese nicht um. Seit 1997 wird die Vermögensteuer deshalb nicht mehr erhoben! Und heute erklärt uns die Politik, für Schulen, Renten und Kommunen sei kein Geld da. Man hat auf die Besteuerung großer Vermögen verzichtet und beklagt heute leere Staatskassen. Diese politische Entscheidung sollte endlich beim Namen genannt werden!😌
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Verbrenner sind also so dermaßen geil, dass das Verbrenner-Aus aufgehoben wird - während unsere Steuergelder in einen Tankrabatt fließen, weil Verbrenner fahren zu teuer geworden ist. 🤔
Make it make sense. 🥳
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Die Hetze der Union, vorne weg mal wieder Maggus Söder, gegen die Linke hat vor allem ein Ziel: Rot-Rot-Grün in #Berlin zu verhindern. Dabei geht es aber NICHT um Berlin. In Wahrheit geht's um die Mehrheit im @bundesrat Denn mit Rot-Rot-Grün als Landesregierung
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Was unternimmt Dobrindt angesichts der geleakten AfD-Mails? Werden die als authentisch verifizierten Inhalte systematisch darauf geprüft, ob sie zusätzliche Belege für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD liefern und für ein mögliches Parteiverbotsverfahren relevant sind?
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Warum berichten @Welt und @Bild eigentlich nichts zum #AfDLeak und den antisemitischen Inhalten?
Und wo bleibt das Entsetzen der CDU/CSU?
Ich dachte, der Kampf gegen Judenhass gehöre zur Grundsatzidentität von Axel Springer.
@MarionHorn @ronzheimer
@ulfposh
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Eine Frage an @StefanEvers_Bln @cduberlin: habt Ihr SPD+Grünen je ein ernsthaftes Gesprächsangebot gemacht?
Wenn ja: mit welchen Angeboten/Vorschlägen/Ideen als echte Alternativen zur Koalition mit den Linken+unter Berücksichtigung des Wählerwillens?
Und wo ist das nachzulesen?
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Ist es nicht etwas seltsam, dass bei BILD, Welt und Co. noch so gar nichts von den AfD-Leaks zu lesen ist?
🤔🤔🤔
@ulfposh Was ist da los? Pennen alle?
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Was die @cducsubt hier abzieht, ist eine völlig enthemmte Schmutzkampagne gegen die Linke. Judenhass, Clankriminalität, Extremismus, wirtschaftlicher Untergang, die Union wirft mit den schwersten Vorwürfen um sich, als wären sie billige Wahlkampfparolen. Und warum diese Panik? Weil in Berlin plötzlich die Eigentumsverhältnisse infrage gestellt werden könnten. Weil es um Milliarden, Immobilienkonzerne und Macht geht. Die CDU redet von Demokratie, meint aber offenbar den Schutz von Kapitalinteressen. Wer demokratische Mehrheiten mit solchen Horrorszenarien bekämpft, sollte aufhören, sich als Hüter der Demokratie aufzuspielen.
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Die #SPD ist bei der Pflegereform schon wieder eingeknickt: statt die Zwei-Klassen-Pflege gesetzlich abzuschaffen und ALLE Bürger gleich zu behandeln, wird wieder nur gekürzt.
Ungerechtigkeiten werden zementiert.
SPD-Chef Klingbeil muss weg!
Er versagt.
tagesschau.de/eilmeldung/pfl…
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Liebe Deutsche,macht es wie die Franzosen und geht auf die Straße. Kämpft für euer Recht. So eine Pflegereform oder Rentenkonzept wäre in Frankreich nicht möglich,da wären die Menschen sofort auf der Straße. Macht von euren Recht gebrauch demonstriert, lässt euch nichts gefallen